Außenexperte: Neue Drohungen aus Nordkorea "besorgniserregend"

Archivmeldung vom 09.03.2013

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rolf Mützenich Bild: Rolf Mützenich

Die Ankündigung des nordkoreanischen Regimes, sein umstrittenes Atomprogramm weiter auszubauen, hat in Deutschland Besorgnis ausgelöst. "Die wachsende Spannung in Nordostasien ist besorgniserregend. Das Regime in Nordkorea trägt gegenwärtig dafür die Verantwortung", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, "Handelsblatt-Online".

Dass alle Mitglieder im Weltsicherheitsrat gemeinsam und deutlich hierauf reagiert hätten, sei "verantwortlich und deutlich", sagte Mützenich weiter. Die besonnenen und zurückhaltenden Reaktionen der asiatischen Nachbarn seien ebenso angemessen. "Jetzt geht es um Deeskalation und alles zu vermeiden, was zu einem unbeabsichtigten Waffengang führen könnte", sagte der SPD-Politiker. Langfristig dürfe das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel nicht aus den Augen verloren werden, betonte Mützenich. "Hilfreich dabei wäre die Akzeptanz der kernwaffenfreien Zone in Südostasien durch die Atomwaffenmächte." Begleitende Prozesse der Vertrauensbildung und Abrüstung in Asien könnten zudem einen "sicheren" Frieden in Asien fördern. "Dazu gehört auch die gemeinsame Aufarbeitung der Geschichte."

Schweiz verurteilt nordkoreanische Drohungen

Die Schweiz hat die jüngsten Drohungen Nordkoreas mit einem nuklearen Erstschlag und mit der Aufkündigung des Nichtangriffspakts mit Seoul verurteilt und alle Parteien zur Zurückhaltung aufgerufen. Solange kein Friedensvertrag vorliege, bilde das Waffenstillstandsabkommen von 1953 das einzige Rechtsinstrument, das die Waffenruhe auf der Koreanischen Halbinsel garantierte, erklärte das Schweizer Außenministerium. Die Nuklear- und Sicherheitsfrage auf der Koreanischen Halbinsel könne daher nur in diplomatischen Verhandlungen gelöst werden. In diesem Sinn unterstütze die Schweiz den Gesprächsprozess, der im Rahmen der "Sechs-Parteien-Gespräche" initiiert wurde und rufe die beteiligten Parteien dazu auf, alles zu tun, um die in diesem Rahmen beschlossenen Maßnahmen schnell umzusetzen und den Prozess wieder aufzunehmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur