Früherer Generalinspekteur Harald Kujat: "Die NATO ist träge und phlegmatisch geworden"

Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat fordert die Bundesregierung auf, in der NATO politisch mehr Einfluss zu nehmen und sicherheitspolitisch stärker mitzugestalten. "Die Allianz macht einen etwas phlegmatischen Eindruck", sagte er im Interview der "Stuttgarter Zeitung".

"Dies zu verändern, kann Deutschland einen wesentlichen Beitrag leisten." Die Bundesrepublik fülle ihre Rolle als europäische Großmacht im transatlantischen Bündnis derzeit nicht aus, kritisierte General a.D. Kujat, der von 2002 bis 2005 Vorsitzender des einflussreichen NATO-Militärausschusses war. Zudem müsse Deutschland künftig einen maximalen militärischen Beitrag zu den Aufgaben der Allianz zu leisten. Das betreffe nicht nur die Auslandseinsätze, sondern auch die Modernisierung der Streitkräfte.

Das Gipfeltreffen Anfang April müsse ein Meilenstein werden, sagte Kujat, denn die NATO sei träge geworden. "Sie ist nicht mehr so innovativ. Sie hat nicht mehr die große Gestaltungskraft, die sie früher hatte." Die Mitgliedsstaaten seien nicht bereit, ihr das zu geben, was sie brauche, um eine konstruktive Sicherheitspolitik praktisch durchzusetzen. Afghanistan sei das klassische Beispiel dafür.

Der Politik warf er darüberhinaus vor, die Bundeswehr nicht angemessen auszurüsten, um in der NATO mitzuhalten. "Wir müssten alle bestrebt sein, den Soldaten das beste Material in die Hand zu geben, das auf dem Markt verfügbar ist", sagte er. Je besser sie ausgerüstet seien, desto höher sei auch der Sicherheitsstandard. "Da wird nicht das technologisch Machbare in ausreichendem Maße getan", kritisierte Kujat. Vordergründig sei dies ein finanzieller Aspekt, in Wahrheit sei es aber ein Mangel der Politik an Verständnis für strategisch-operative Zusammenhänge. "Das kann ja auch nur so sein, andernfalls müsste man der Politik den Vorwurf machen, nicht genug für die Soldaten zu tun", sagte er der "Stuttgarter Zeitung".

Quelle: Stuttgarter Zeitung