Präsident Janukowytsch: Ukraine soll Brücke zwischen EU und EAU werden

Wiktor Janukowytsch

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Die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens und des Freihandelsabkommens (Deep and Comprehensive Free Trade Agreement, DCFTA) zwischen der Ukraine und der Europäischen Union darf nicht das Ende einer blossen Phase der Kooperation sein, sondern sollte den Beginn eines breiteren und tieferen Integrationsprozesses bilden. Dies erklärte der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, auf dem regionalen Treffen des Weltwirtschaftsforums in Kiew.

Die Ukraine könne als geografischer Mittelpunkt von Europa als Brücke zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Union auftreten und so die allmähliche Schaffung eines einheitlichen europäischen Wirtschaftsraums voranbringen, sagte Präsident Janukowytsch auf seiner Rede vor den Abgesandten des WWF.

Er bemerkte auch, dass die Eingliederung der Ukraine in den Orbit eines geeinten Europas der europäischen Erweiterung eine neue Qualität verleihe. "Es handelt sich hier nämlich nicht um die Erweiterung der EU nach Osten, sondern um die Herausbildung der "eurasischen Schulter" der Europäischen Union", stellte er fest.

Präsident Janukowytsch zufolge könnte die Ukraine die Rolle eines "zivilisationsverbindenden Portals" für die euroatlantischen Staaten (USA und die EU) und Eurasien (vor allem Russland und China) spielen. Seinem Staatsführer zufolge ist es das Ziel der Ukraine, Partnerschaften sowohl mit der EU als auch mit der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EEC) zu pflegen und die wirtschaftlichen Aktivitäten in beiden Vereinigungen weiter zu harmonisieren. Partnerschaften dieser Art würden auf "Souveränität, Gleichheit und gegenseitigem Nutzen" basieren, betonte er.

Die Kooperation der Ukraine mit der EU und der EEC dauert bereits seit Jahren an. Trotzdem gelangen der Ukraine erst vor kurzem wesentliche Fortschritte in ihrer Arbeit mit beiden Unionen.

Am 29. Mai 2013 stimmte der Höchste Eurasische Wirtschaftsrat - das Führungsgremium der Zollunion von Kasachstan, Russland und Weissrussland - zu, der Ukraine einen Beobachterstatus einzuräumen. Die Beteiligung der Ukraine an der Arbeit der Zollunion und das unterzeichnete Memorandum zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftskommission stehen nicht im Widerspruch zur WHO-Mitgliedschaft der Ukraine und zu ihrem strategischen Kurs hin zur europäischen Integration durch das Assoziationsabkommen und die Errichtung einer Freihandelszone mit der EU.

Im September 2013 hat die ukrainische Regierung dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine zugestimmt. Die Unterzeichnung des Abkommens ist für den 28.-29. November auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft geplant, der in Vilnius in Litauen stattfinden wird.

Quelle: Worldwide News Ukraine (ots)