Schulz warnt vor russischer Einflussnahme auf Wahlen in Europa

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Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ruft die Europäische Union auf, sich gegen eine Einflussnahme Russlands auf die anstehenden Wahlen zu wappnen. "Es wäre ein Alarmsignal für uns, sollte Russland die US-Wahl beeinflusst haben. In mehreren europäischen Staaten wird in diesem Jahr gewählt, darunter auch in Deutschland", sagte Schulz der "Welt". "Wir müssen alles tun, um zu vermeiden, dass andere Länder Einfluss auf Wahlen in Europa nehmen."

Schulz reagierte damit auf Anschuldigungen, Russland habe die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten gezielt gefördert. Die USA werfen Moskau vor, Hackerangriffe auf die demokratische Kandidatin Hillary Clinton mit dem Ziel durchgeführt zu haben, sie zu diskreditieren. Schulz warnte trotzdem davor, die Legitimität von Trump als US-Präsident in Frage zu stellen. "Europa sollte Donald Trump als US-Präsident respektieren, was auch immer die Hintergründe seiner Wahl sein mögen", sagte der SPD-Politiker. "Im Gegenzug darf auch Europa von ihm Respekt einfordern." Es liege in der Verantwortung der USA, die Umstände der Wahl aufzuklären.

Der Parlamentspräsident forderte die Betreiber von sozialen Netzwerken auf, sich zu einem entschlossenen Kampf gegen Falschmeldungen zu verpflichten. "Wir müssen mit den Betreibern von sozialen Netzwerken vereinbaren, dass Falschmeldungen kenntlich gemacht werden", sagte Schulz. "Wenn sie nicht gleich zur Löschung gezwungen werden, haben sie sicher mehr Spielraum für eine Selbstverpflichtung. Gleichzeitig müssen wir diejenigen unterstützen, die Falschmeldungen im Internet identifizieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur