Georgiens neuer Präsident vereidigt - weitere Proteste

Micheil Kawelaschwili (2024)

Bild: Eigenes Werk /SB

Begleitet von Protesten ist Georgiens neuer Präsident Micheil Kawelaschwili vereidigt worden. Der als regierungstreu geltende frühere Fußballer leistete am Sonntagmorgen im Parlament in Tiflis seinen Amtseid.

Kawelaschwili war Mitte Dezember bei einer von der Opposition boykottierten Wahlversammlung als Kandidat der Regierungspartei Georgischer Traum zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor war das Staatsoberhaupt in Georgien, welches vor allem repräsentative Aufgaben hat, immer direkt vom Volk gewählt worden.

Die bisherige prowestliche Amtsinhaberin Salome Surabischwili kündigte am Sonntag an, entgegen vorheriger Aussagen den Amtssitz des Staatsoberhaupts im Zentrum der Hauptstadt verlassen zu wollen. Sie bleibe aber die "einzige legitime Präsidentin", sagte sie vor Anhängern.

Am Sonntagmorgen kamen anlässlich der Vereidigung Kawelaschwilis Tausende Demonstranten vor dem Präsidentenpalast und offenbar auch vor dem Parlament zusammen, um gegen die Regierung zu protestieren. Unter anderem zeigten die proeuropäischen Protestler Rote Karten nach oben.

Die Proteste in Georgien laufen schon seit der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl Ende Oktober. Der verkündete Sieg der Regierungspartei mit absoluter Mehrheit war auch von zahlreichen internationalen Beobachtern angezweifelt worden. Die zuletzt von der Partei Georgischer Traum verkündete Aussetzung der Beitrittsverhandlungen Georgiens mit der EU hatten die Proteste schließlich weiter angeheizt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur