Bundesregierung bereitet sich auf mögliche Folgen des Öl-Embargos gegen den Iran vor

Straße von Hormus Bild: wikipedia.org

Die Bundesregierung bereitet sich in internationalen Gesprächen derzeit intensiv auf mögliche Folgen des beschlossenen Öl-Embargos der EU gegen den Iran vor. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte der "Saarbrücker Zeitung" man sei wegen des Ersatzes des iranischen Öls im Gespräch mit anderen Öl-Lieferländern. "Noch wichtiger ist, dass auch die anderen Öl-Importländer die Sanktionen nicht unterlaufen und ihre Importe aus dem Iran nicht erhöhen. Hier gibt es durchaus ermutigende Signale." Je mehr Länder sich weltweit an den Sanktionen beteiligen, umso Erfolg versprechender seien sie.

Bezogen auf die Drohung Teherans, im Gegenzug die Straße von Hormus zu schließen, sagte Westerwelle, er appelliere an die iranische Führung, "diese Eskalation der Worte zu unterlassen." Die Sanktionen seien notwendig, weil eine nukleare Bewaffnung des Irans nicht nur für Israel und die Sicherheit der Region gefährlich sei, sondern auch "die Sicherheitsarchitektur weltweit" gefährde. Jedoch bleibe die Tür für "substantielle Gespräche" offen. "Der Iran hat es in der Hand, jederzeit die Sanktionen zu beenden, indem er seinen internationalen Verpflichtungen gerecht wird und nachprüfbar auf jede Option einer nuklearen Bewaffnung verzichtet", sagte Westerwelle.

Israel fordert internationale Gemeinschaft zum Handeln gegen Irans Atomprogramm auf

Der israelische Vize-Außenminister Daniel Ayalon hat die internationale Gemeinschaft davor gewarnt, dem Regime in Teheran noch mehr Zeit zu geben, sein Atomwaffenprogramm weiter zu entwickeln. "Wir dürfen auf keinen Fall noch Monate warten. Zeit ist der Schlüssel", sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Je länger man warte, desto mehr könne der Iran vorantreiben. "Jetzt müssen wir handeln. Später wird es ein Desaster oder sehr teuer", so der Vize-Außenminister. Im Konflikt mit den Ayatollahs dürfe keine Option ausgeschlossen werden. "Präsident Ahmadinedschad ist so gefährlich für die Welt wie Hitler in den dreißiger Jahren", sagte Ayalon im "Focus"-Interview. Auf die Frage, wann der Zeitpunkt für einen Militärschlag gekommen sei, antwortete der Israeli, darüber sollte vorzugsweise die internationale Gemeinschaft entscheiden. "Dies könnte sehr schnell der Fall sein. Die Iraner setzen die Urananreicherung fort und befestigen ihre Nuklearanlagen. Wenn sie sie tiefer unter die Erde bringen, könnte das ein Punkt zum Eingreifen sein." Dem Hinweis, westliche Regierungschefs seien an einer Militäraktion nicht interessiert, da viele in Wahlkämpfen steckten, entgegnete Ayalon: "Man sollte Wahlen nicht mit nationalen Interessen verwechseln. Wir können nicht auf Wahlen warten, wenn es um Leben oder Tod von uns allen geht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur