Steinmeier kritisiert andauernde Untersuchungshaft von Deniz Yücel

Deniz Yücel (2014)

Von blu-news.org - Deniz Yücel, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=36382520

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die andauernde Untersuchungshaft des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel und die Inhaftierung anderer Journalisten in der Türkei als Skandal kritisiert. "Die Tatsache, dass Deniz Yücel seit fast 300 Tagen ohne Anklage in Haft sitzt, ist ein Skandal", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag".

Dass so viele andere Journalisten im Gefängnis seien, deren Namen nicht täglich in den Medien aufscheinen, auch. "Gleichzeitig sehe ich, dass es im Fall von Peter Steudtner eine Entscheidung von türkischer Seite gab, die zur Freilassung geführt hat. Dafür bin ich allen dankbar, die sich darum bemüht haben." Der Menschenrechtsaktivist Steudtner war vor rund drei Wochen aus türkischer Untersuchungshaft entlassen worden und nach Berlin zurückgekehrt. Die Bemühungen für die anderen Inhaftierten müssten aber fortgesetzt werden, forderte Steinmeier. "Und ich hoffe, dass es nach den Wochen und Monaten der Eskalation im deutsch-türkischen Verhältnis eine Chance gibt, eine Trendwende herbeizuführen, um so auch anderen in Haft helfen zu können."

Hintergrund

Auch in Deutschland gibt es ähnliche und teils schwerwiegendere Fälle von Langzeituntersuchungshaft. Der aktuell berühmteste Betroffene ist Peter Fitzek, der 2012 mit rund 1.000 Menschen seinen eigenen Staat ausrief. Er wird, trotz Berufungsgerichte und Prozeßwilligkeit, seit dem 01.06.2016 in Isolations-Untersuchungshaft gehalten - dies sind im Moment 498 Tage- in dem ehemaligen NS-Foltergefängnis "Roter Ochse" in Halle. Er und andere Gefangene dort werden laut Berichten in inhumanen Verhältnissen gehalten, trotz mehrer Haftbeschwerden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur