Neue Demokratiestiftung führt Befragung der ukrainischen Bevölkerung durch

Ukraine

Eine neue überpolitische Demokratiestiftung mit dem Namen "People First" wurde gestern in der ukrainischen Hauptstadt ins Leben gerufen. Die Gründer der Stiftung verfolgen Ziel, die ukrainische Bevölkerung in den Aufbau der demokratischen Zukunft des Landes miteinzubeziehen. Dies soll in erster Linie durch eine Reihe von Referenda geschehen, an denen über das Internet wie auch auf dem Postweg teilgenommen werden kann.

Alle ukrainischen Staatsbürger im In- und Ausland werden zur Teilnahme an diesen Referenda ermutigt, deren Ergebnisse die Grundlage einer sogenannten "Volkscharta" (People's Charter) bilden werden. Dieses Dokument wird wiederum Aufschluss darüber geben, was sich die ukrainische Öffentlichkeit tatsächlich von ihren gewählten Vertretern entspricht, und ausserdem die Grundlage für weitere Gespräche mit dem Präsidenten, der Regierung, politischen Parteien sowie NROs bilden.

"Unser Ziel ist einfach, denn es geht uns ausschliesslich darum sicherzustellen, dass die Vorstellungen und Wünsche der ukrainischen Bevölkerung in den Aufbau einer demokratischen Regierungsform miteinbezogen werden", so Ivan Matieshin, Präsident der Stiftung People First. "Demokratie ist die Stimme des Volkes und unser Programm zielt darauf ab, dem Volk Gehör zu verschaffen - und zwar nicht nur unter den politischen Entscheidungsträgern in der Ukraine, sondern auf der gesamten Weltbühne."

Die neue Stiftung unterhält keinerlei Verbindungen zu politischen Parteien und vertritt auch keine politische Doktrin. Parteimitgliedern und Privatpersonen können der Stiftung jederzeit beitreten. Dies gilt auch für alle bestehenden und zukünftigen Parteien, die es sich zum Ziel gemacht haben, den demokratischen Gedanken in der Ukraine zu fördern.

"Wir beschäftigen uns nicht mit Parteipolitik oder politischen Verfahren", so Viktor Tkachuk, einer der Gründer von People First. "Das überlassen wir voll und ganz den Politikern. Unser Hauptinteresse gilt der Stärkung demokratischer Prinzipien sowie der Förderung des Aufbaus einer starken Zivilgesellschaft."

People First wurde von ukrainischen Staatsbürgern gegründet, die sich angesichts der eingeschlagenen demokratischen Richtung in ihrem Land sorgen machen. Im Augenblick wird die Stiftung von dem ukrainischen Unternehmer Ivan Matieshin finanziert. Man bemüht sich jedoch in der Ukraine sowie im Ausland um weitere Geldgeber. In diesem Zusammenhang wird Transparenz gross geschrieben: Alle Spenden werden auf der Website der Organisation einschliesslich aller Kontoinformationen veröffentlicht.

Eine landesweite Werbekampagne startet im Juni 2010. Das erste Referendum ist für Juli geplant, wobei der tatsächliche Zeitpunkt noch von den vorläufigen Umfrageergebnissen abhängt. Die darauffolgenden Referenda werden zwischen Herbst 2010 und Frühling 2011 stattfinden. Spezielle Datenschutz-Software und strengste Durchführungsverordnungen werden dafür sorgen, dass die Stimmabgabe nicht manipuliert werden kann und dass persönliche Informationen von Wählern privat und vertraulich behandelt werden. Den Experten stehen nun drei Monate zur Verfügung, um eine Charta auszuarbeiten.

People First sehnt sich nach einer wirklich demokratischen Ukraine, in der die Wünsche der Bevölkerung respektiert und als Kernelement staatlicher Hoheitsgewalt betrachtet werden.

Quelle: People First