Portugals Premierminister verliert Vertrauensfrage

Luís Montenegro Luís Filipe Montenegro Cardoso de Morais Esteves (2023)

Foto: Urheber
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Portugals Premierminister Luis Montenegro von der sozialdemokratischen Partei PSD hat am Dienstagabend eine Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament verloren. Damit ist die Minderheitsregierung mit dem konservativen CDS gestürzt.

Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat nun die Möglichkeit, einen anderen Politiker zur Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen. Er kann stattdessen auch das Parlament auflösen. Damit stünde das Land zum dritten Mal in nur drei Jahren vor vorgezogenen Parlamentswahlen.

Anlass der Vertrauensfrage waren Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten. Die Opposition sieht wegen eines Unternehmens von Montenegros Familie einen möglichen Interessenskonflikt, der auch in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden soll.

Quelle: dts Nachrichtenagentur