Steinmeier: Erdogan hat Schuld an "tragischer Entwicklung" der Türkei

Frank-Walter Steinmeier Bild: UN Geneva, on Flickr CC BY-SA 2.0

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich sehr kritisch über die Entwicklung in der Türkei geäußert und deren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dafür die Schuld gegeben. "Das Land war weit gekommen, umso tragischer ist die Entwicklung, die die Türkei in den zurückliegenden Jahren genommen hat", sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" mit Blick auf positive Entwicklungen des Landes in den vergangenen Jahrzehnten, etwa den wirtschaftlichen Aufstieg, die Annäherung an Europa und die Bemühungen um einen modernen und gemäßigten Islam.

Der Bundespräsident fuhr mit Blick auf Erdogan fort: "Der heutige Präsident trägt die Verantwortung dafür, was es aktuell an gravierenden Behinderungen des Rechtsstaats und Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten gibt." Steinmeier sagte, die Türkei entferne sich so "zweifellos" von Europa. "Anzeichen von Annäherung sind zur Zeit nicht zu erkennen."

Er wandte sich dagegen, dass die Europäische Union die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei beende. "Wenn Schlussstrich, dann sollte die Türkei ihn ziehen und Verantwortung dafür vor der eigenen Bevölkerung übernehmen." Eine Einschränkung machte Steinmeier aber klar: "Wird die Todesstrafe wieder eingeführt, dann erledigen sich alle diese Fragen von alleine."

Quelle: dts Nachrichtenagentur