OSZE: "Häufige" Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Russland
Archivmeldung vom 05.12.2011
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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Bei der Parlamentswahl in Russland ist es zu "häufigen" Unregelmäßigkeiten gekommen. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am Montag mit. Präsident Dimitri Medwedjew wies die Vorwürfe bisher von sich und erklärte hinsichtlich des Wahlergebnisses: "Die Zusammensetzung der Duma spiegelt die realen politischen Verhältnisse im Lande wider", sagte er.
"Jedenfalls werden wir je nach Lage mit anderen politischen Kräften zusammenarbeiten müssen, eventuell sogar Koalitionen oder Blocks bilden." Das sei ganz normal. "Das ist Parlamentarismus - das ist Demokratie", erklärte Medwedjew. Putin zeigte sich hingegen zurückhaltender: "Trotz all der Komplikationen haben unsere Bürger Einiges Russland als führende politische Kraft bestätigt." Mit diesem Ergebnis sei es möglich, "eine stabile Entwicklung des Landes zu gewährleisten", sagte er. Zuvor erklärte die russische Wahlkommission die Partei von Regierungschef Wladimir Putin zum offiziellen Wahlsieger. Sie kommt auf 238 der insgesamt 450 Mandate und kann damit in der Duma weiterhin alleine regieren. Mit 49,5 Prozent der Stimmen musste Putin dennoch schwere Verluste hinnehmen. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2007 waren es noch 64,3 Prozent der Stimmen gewesen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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