Grüne fürchten Eskalation des Taiwan-Konflikts

Bündnis90 /Die Grünen: Eine Partei der Rüstung und des Krieges? (Symbolbild)

Grünen-Chef Omid Nouripour hat vor einer zu großen Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China mit Blick auf den sich zuspitzenden Taiwan-Konflikt gewarnt. Es stehe "eine internationale militärische Eskalation mit erheblichen Auswirkungen auf unser Wirtschaftsleben, unsere Finanzmärkte" auf dem Spiel, sagte Nouripour dem "Handelsblatt".

"Die deutsche und europäische Wirtschaft, unsere Produktionsketten sind momentan viel abhängiger von China als andersherum. Auch deswegen müssen wir unabhängiger werden, beispielsweise bei der Halbleiterproduktion oder bei pharmazeutischen Wirkstoffen." Diese beiden Bereiche seien in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden. "Da wurde in den letzten Jahren nicht aufgepasst", sagte Nouripour.

"Während die Amerikaner Huawei-Chips konsequent aus allen militärischen Systemen entfernt haben, wüsste ich nicht, dass in Deutschland Ähnliches passiert ist." Dies müsse auch die China-Strategie der Bundesregierung abbilden. "Dazu gehört der Schutz kritischer Infrastrukturen vor der Übernahme durch China", sagte der Grünenpolitiker. "Wie wesentlich das ist, zeigte bereits im vergangenen Jahr die Debatte um den geplanten Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco an einem Terminal im Hamburger Hafen. Es gibt da durchaus Meinungsverschiedenheiten", so Nouripour. "Abhängigkeit von Autokratien macht hilflos."

Quelle: dts Nachrichtenagentur