Innenminister de Maizière fordert eine europäische Küstenwache

Archivmeldung vom 06.11.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas de Maizière Bild: Christliches Medienmagazin pro, on Flickr CC BY-SA 2.0

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise eine bessere Absicherung der europäischen Küsten. "Das größte Problem bei der Sicherung der Außengrenzen sind die Küsten", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dem 30 Tageszeitungen angehören (Samstagsausgaben). Deshalb sei es richtig, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärkt werde. Doch er gehe noch einen Schritt weiter: "Wir brauchen eine europäische Küstenwacht. Wir sollten auf See die nationale Zuständigkeit für den Schutz der Außengrenzen mindestens ergänzen, vielleicht sogar ersetzen durch eine europäische Küstenwacht", sagte de Maizière dem RND. Er fügte hinzu: "Das würde dann übrigens auch für die Ostsee gelten."

Zugleich sprach sich der Minister für eine Obergrenze bei der Flüchtlingszahl in Europa aus. "Europa müsste ein großzügiges Kontingent benennen. Das hätte selbstverständlich eine Obergrenze und wäre gleichzeitig ein Angebot für Flüchtlinge, die dann legal nach Europa kommen und dort verteilt werden", sagte er dem RND. "Wenn das Kontingent überschritten ist, würden wir keinen mehr aufnehmen, sondern Flüchtlinge in Seenot retten und Ankommende in ein sicheres Gebiet außerhalb Europas bringen", so der Minister.

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Innenminister de Maizière lobt Asyl-Kompromiss der Großen Koalition

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Einigung der Koalitionsspitzen in der Flüchtlingspolitik gelobt. "Der Kompromiss ist gut", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Durch eine neue Art der Registrierung aller Flüchtlinge werden wir die Steuerungsfähigkeit zurückgewinnen", erklärte der Minister. "Wer in Deutschland Schutz möchte, muss sich an die deutschen Regeln halten. Wer sich nicht registrieren lässt oder entgegen der Zuweisung dorthin geht, wo er will, ist illegal und wird ausgewiesen", sagte de Maizière dem RND.

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland (ots)