Konflikt um Anleihekäufe: Frankreichs Notenbank erwartet Einigung

Villeroy de Galhau (2017)

Foto: Banque de France - Denis Morin
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Der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau sieht gute Chancen, den Konflikt um die Anleihekäufe der EZB mit dem Bundesverfassungsgericht auszuräumen. "Es gibt jetzt gute Aussichten dafür, dass eine Lösung nahe ist, um auf Karlsruhe zu antworten", sagte er dem "Handelsblatt".

In der Sache seien die Entscheidungen der Notenbank "offensichtlich verhältnismäßig" und der Europäische Gerichtshof habe dies bestätigt. Der EZB-Rat hatte in der vergangenen Woche Dokumente für die Bundesregierung und den Bundestag freigegeben, die die Verhältnismäßigkeit der Käufe belegen sollen. Angesichts der wirtschaftlichen Belastungen durch die Coronakrise hält Villeroy es kurzfristig für normal, dass die europäischen Staaten die Wirtschaft stützen und ihre Staatsverschuldung steigt.

"Die Euro-Länder sollten die Schulden aber zu gegebener Zeit reduzieren." Das Vorgehen dabei könne von Land zu Land unterschiedlich sein. In Frankreich werde es auch darum gehen, die Ausgaben besser zu kontrollieren. "Wir müssen effizienter mit öffentlichen Mitteln umgehen, wie es Deutschland zuvor getan hat. Es wird wichtig sein, dass eine mittelfristige Politik zum Schuldenabbau klar kommuniziert und vertreten wird." Hinsichtlich der Laufzeit des Anleihekaufprogramms der EZB in der Coronakrise, genannt PEPP, sagte Villeroy: "Wir könnten die Kriterien in Bezug auf die wirtschaftliche Lage präzisieren ("state dependent"), bei deren Erreichen wir das Programm einstellen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur