Europäisches Chip-Gesetz: Mitgliedsstaaten können bessere Industriepolitik betreiben als die EU
Archivmeldung vom 11.07.2023
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Zum Europäischen Chip-Gesetz erklärt Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Damit das Europäische Chips-Gesetz nicht der nächste Flopp größenwahnsinniger EU-Politik wird, sollte die EU das Subsidiaritätsprinzip respektieren und Industriepolitik in den Händen der Nationalstaaten belassen. Halbleiterherstellung ist eine Schlüsselindustrie."
Buchheit weiter: "Doch das Voranbringen derselben ist erfahrungsgemäß bei den Mitgliedstaaten weit besser aufgehoben als in EU-Kompetenz. Oft werden EU-Projekte mit großem Tam-Tam angekündigt, um danach umso heimlicher, stiller und leiser begraben zu werden. Die Mitgliedstaaten können Industriepolitik besser, erfolgreicher und gewinnbringender.“
Quelle: AfD Deutschland
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