Lettland und Slowenien stimmen NATO-Beitritt von Finnland und Schweden zu

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Bild: Eigenes Werk /SB

Lettland und Slowenien haben am Donnerstag dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO zugestimmt. Das Parlament in Riga billigte einstimmig die entsprechenden Gesetzesvorlagen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Staatspräsident Egils Levits begrüßte die Entscheidung und rief die NATO-Verbündeten dazu auf, sich ebenfalls für den Beitritt auszusprechen, damit die sogenannten Beitrittsprotokolle in Kraft treten können. Lettland ist nach Estland der zweite baltische Staat, der den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden ratifizierte.

Auch das slowenische Parlament in Ljubljana billigte mit großer Mehrheit ein Gesetz zur Inkraftsetzung des Beitrittsprotokolls für die beiden skandinavischen Länder. Nur die Abgeordneten der Linkspartei Levica, die an der links-liberalen Regierung beteiligt ist, stimmten dagegen.

Finnland und Schweden hatten nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Bisher waren die beiden nordischen Staaten neutral. Auch in Deutschland stimmten Bundestag und Bundesrat inzwischen der NATO-Norderweiterung zu."

Quelle: RT DE