EVP-Chef Weber fordert neue europäische Rettungsinitiative für Flüchtlinge im Mittelmeer

Manfred Weber (2016)

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Angesichts zahlreicher toter Flüchtlinge im Mittelmeer hat der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, eine "neue europäische Rettungsinitiative" gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CSU-Politiker: "Ich würde mir wünschen, dass Europa wieder gemeinsam Verantwortung übernimmt, wie wir es schon einmal hatten." Weber beklagte, dass das Mittelmeer eine Todeszone sei. "Das ist schrecklich, und wir Europäer fahren jetzt wieder in den Urlaub mit dem Wissen, dass dort viele Menschen sterben."

Allein in diesem Jahr starben nach Angaben des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen bereits 1000 Menschen im Mittelmeer. Die erste Aufgabe für die Europäer sei, dort Leben zu sichern und Leben zu retten, sagte Weber. Das sei eine staatliche Aufgabe, keine Aufgabe von NGOs. Er würde sich wünschen, "dass wir neben der Unterstützung für Rettungsorganisationen wie Sea-Eye auch als Bundespolizei zum Beispiel Schiffe ins Mittelmeer schicken, um dort gemeinsam Verantwortung zu übernehmen als Europäer".

Für ihn sei aber auch klar: Leben zu retten heiße nicht automatisch, Zugang nach Europa zu bekommen, sagte der EVP-Fraktionsvorsitzende. An den EU-Außengrenzen müsse man unterscheiden zwischen Menschen, die nach dem Rechtsstatus Flüchtlinge seien, und denjenigen, die sich ein besseres Leben erhofften. "Wir können nicht sagen: Jeder, der nach Europa kommt, darf bleiben." Diejenigen, die keinen Aufnahmegrund hätten, müssten zurückgeführt und an der Außengrenze abgewiesen werden.

Der Vorsitzende der Rettungsorganisation Sea-Eye, Gorden Isler, befürchtet, dass die offizielle Zahl der Flüchtlingstoten im Mittelmeer nicht das ganze Ausmaß des Dramas widerspiegelt. "Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher sein", sagte Isler der "NOZ".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)