Waffenexporte: Amnesty warnt vor US-Einsatz deutscher Munition gegen Zivilisten

amnesty international

Angesichts stark gestiegener Exportgenehmigungen für Kriegsmunition fordert Amnesty International von der Bundesregierung Garantien dafür, dass deutsche Munition von befreundeten Staaten wie den USA nicht gegen Zivilisten eingesetzt wird.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John: "Es muss unterbunden werden, dass diese Munition bei Menschenrechtsverletzungen zum Einsatz kommt. Der neue Rüstungsexportbericht des Bundeswirtschaftsministeriums verrät nicht, ob beispielsweise deutsche Gewehrmunition von US-Spezialeinheiten in Syrien und im Irak verwendet wird oder ob die USA deutsche Munition an Saudi Arabien weiterliefern." Bei militärischen Operationen der US-geführten Anti-IS-Koalition sind nach Angaben von Amnesty International bereits Hunderte Zivilisten getötet worden. Im Falle einer Weiterlieferung an Saudi Arabien besteht nach Johns Auffassung die Gefahr, dass die saudischen Streitkräfte die Munition im Krieg im Jemen einsetzen. Bezüglich neu genehmigter Gewehr- und Munitionslieferungen an kurdische Peschmerga-Truppen forderte der Amnesty-Rüstungsexperte Endverbleibskontrollen vor Ort durch deutsche Stellen. "Es muss sichergestellt werden, dass die Streitkräfte der kurdischen Regionalregierung die Waffen nicht zu Menschenrechtsverletzungen einsetzen oder diese weitergeben", sagte John. Die Kinderschutzorganisation Terre des Hommes hat die Forderung nach einem generellen Stopp von Waffenexporten in Krisenregionen bekräftigt. "Kleinwaffen landen vielfach in den Händen von Kindersoldaten, da sie leicht handhabbar sind", sagte Vorstandssprecher Jörg Angerstein der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)