Chinas Behandlung der Uiguren entspricht Kriterien der UN-Genozid-Konvention

Alte Uigurinnen in Kaxgar mit bedeckten Köpfen (2008)

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Die Behandlung der Uiguren durch die chinesischen Behörden im Nordwesten Chinas entspricht allen Kriterien des Genozids gemäß der Genozid-Konvention der Vereinten Nationen. Dies geht aus einer Analyse der Expertengruppe für internationales Recht, Kriegsverbrechen und die Region Xinjiang hervor. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Ein Verstoß gegen eine der fünf Klauseln der Genozid-Konvention reicht aus, um eine Feststellung des Genozids zu treffen. So sind laut den Experten alle fünf Bedingungen, zu denen das Töten oder Verletzen der Mitglieder einer Gruppe gehört, erfüllt worden.

„Chinas Politik und Praktiken, die sich gegen Uiguren in der Region richten, müssen in ihrer Gesamtheit betrachtet werden, was der Absicht gleichkommt, die Uiguren als Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören“, schrieben die Forscher.

Unter den vorgebrachten Beweisen sind Äußerungen von Regierungsbeamten zu Uiguren, einschließlich der Aufforderung eines Beamten für religiöse Angelegenheiten, „ihre Linie zu brechen, ihre Wurzeln zu brechen, ihre Verbindungen zu brechen und ihre Herkunft zu brechen“.

„Die Absicht, die Uiguren als Gruppe zu zerstören, beruht auf objektiven Beweisen, die aus einer umfassenden staatlichen Politik und Praxis bestehen und die Präsident Xi Jinping, die höchste Autorität in China, in Gang gesetzt hat“, schrieben die Wissenschaftler unter Berufung auf Xis Start des „Volkskriegs gegen den Terror“ in Xinjiang im Jahr 2014.

Das UN-Büro für Völkermordprävention und UN-Generalsekretär António Guterres sowie die chinesische Botschaft in Washington haben den Bericht noch nicht kommentiert. Chinesische Beamte haben aber zuvor hartnäckig Anschuldigungen wegen Völkermordes, Zwangsarbeit und Misshandlung von Uiguren in der Region Xinjiang zurückgewiesen. So dementierte Außenminister Wang Yi am Sonntag die Vorwürfe des Völkermords als „glatte Lüge“ und als Versuch, „die regionale Sicherheit und Stabilität zu untergraben“, so die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Die Analyse vom in Washington ansässigen Think Tank Newlines Institute for Strategy and Policy bezog sich auf öffentliche und durchgesickerte Regierungserklärungen, Zeugenaussagen einzelner Personen, öffentliche Satellitenbilder und andere Informationen, um zu ihren Schlussfolgerungen zu gelangen. Der Bericht, der am Montag veröffentlicht wurde, war die erste unabhängige rechtliche Analyse der Anwendbarkeit der Genozid-Konvention auf die Maßnahmen der chinesischen Behörden gegen die Uiguren. "

Quelle: SNA News (Deutschland)