Menschenrechtsinstitut: EUPOL Afghanistan soll Frauenrechte fördern

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die konsequente Berücksichtigung von Frauenrechten bei der Polizei-Mission der Europäischen Union EUPOL Afghanistan gefordert. "Der Schutz von Frauen in politischen Ämtern und der Schutz von Schulmädchen müssen als zentrale Sicherheitsprobleme erkannt werden", erklärte Frauke Seidensticker, Vorstandsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

EUPOL Afghanistan könne den Herausforderungen nur begegnen, wenn die Mission berücksichtige, dass die Sicherheitsanforderungen für Frauen und Mädchen in Afghanistan ganz andere als für Männer und Jungen seien. Die afghanische Polizei müsse bei der Entwicklung entsprechender Instrumente unterstützt werden, so Seidensticker.

"Mit der Ausgestaltung von EUPOL Afghanistan setzt die EU die richtigen Akzente", lobte Seidensticker. Der Forderung des Instituts, eine Stelle für die menschenrechtliche Beratung der Mission und eine Stelle für Gender-Beratung einzusetzen, sei Rechnung getragen worden. Dieser menschenrechtliche Ansatz müsse nun in der Praxis in Afghanistan, das wesentliche Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen ratifiziert hat, mit Leben erfüllt werden. Die äußerst schwierige Sicherheitslage in Afghanistan und Mängel in der Rechtsstaatlichkeit trügen enorm zur Verunsicherung der Bevölkerung bei, betonte die Menschenrechtsexpertin. "Eine gründliche Ausbildung der afghanischen Polizei kann hier neue Akzente setzen", so Seidensticker.

Die Polizei-Mission EUPOL Afghanistan, die selbst kein exekutives Mandat hat, wird die afghanische Polizei auf zentraler, regionaler Ebene sowie der Ebene der Provinzen beraten. Die Mission arbeitet vor Ort unter anderem mit der afghanischen Menschenrechtskommission und mit dem Justizprojekt der Europäischen Kommission zusammen. An der Mission sind 160 Polizistinnen und Polizisten aus 21 Ländern beteiligt. Der Respekt menschenrechtlicher Standards gehört zu den Prioritäten der Mission. Wesentlicher Bestandteil der Mission ist die Ausbildung der afghanischen Polizei.

Quelle: Pressemitteilung Deutsches Institut für Menschenrechte