Merkel vor Fortsetzung des EU-Gipfels zuversichtlich

Angela Merkel (2019)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundeskanzlerin Angele Merkel (CDU) hat sich vor der Fortsetzung des EU-Sondergipfels zuversichtlich geäußert. "Wir haben gestern Nacht nach langer Verhandlung einen Rahmen für eine mögliche Einigung erarbeitet", sagte die Kanzlerin am Montagmittag in Brüssel. "Das ist ein Fortschritt und gibt Hoffnung, dass es heute vielleicht zu einer Einigung kommt oder jedenfalls eine Einigung möglich ist."

Sie sei froh, dass sie im Mai gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen Vorstoß für ein "wirklich substanzielles Programm" gemacht habe. "Das ist jetzt die Grundlage dann auch gewesen für die Beschlüsse der Kommission und deshalb konnte es gelingen, hier doch einen beträchtlichen Teil von Zuschüssen zu vereinbaren."

Das sei die Antwort, die man für eine außergewöhnliche Situation brauche. Es sei bereits im Vorfeld des Gipfels klar gewesen, dass es "unglaublich harte Verhandlungen" geben werde. "Die werden sich auch heute noch fortsetzen", fügte die CDU-Politikerin hinzu. Außergewöhnliche Situationen erforderten aber eben auch "außergewöhnliche Anstrengungen", so Merkel. "Dem sind wird bisher gerecht geworden und ich hoffe, dass die verbleibende Wegstrecke, die nicht einfach werden wird, auch noch von uns zurückgelegt werden kann." Nach derzeitigen Planungen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs am Montagnachmittag um 16 Uhr erneut in großer Runde zusammenkommen. Eigentlich sollte der Gipfel nur zwei Tage andauern, aber seit Freitag war es nicht gelungen, eine Einigung im Streit um ein viele hundert Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket und die weitere Finanzplanung bis ins Jahr 2027 zu finden. Zuletzt hatte es aber Fortschritte gegeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur