Europäische Beobachter beurteilen Kommunalwahlen in der Ukraine

Flagge der Ukraine

Die Kommunalwahlen in der Ukraine fanden am 31. Oktober 2010 unter den Augen von mehr als zweitausend internationalen und nationalen Beobachtern statt. Heute gaben viele von ihnen ihre Einschätzung in Bezug auf Fairness und Transparenz der Durchführung der Wahl bekannt.

Pavlo Koval, der Leiter der offiziellen Beobachtergruppe des Europäischen Parlaments: "Ich habe keine Wahlwidrigkeiten gesehen. Von anderen Beobachtern habe ich allerdings gehört, dass es eine Reihe von, wie ich betonen möchte, kleinen Verstössen gegeben hat, die keinen Einfluss auf das Wahlergebnis haben sollten."

Katarina Prokova von der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei: "Insgesamt haben wir einen positiven Eindruck und freuen uns, dass die Ukraine ihr Recht auf eine freie und demokratische Wahl genutzt hat."

Anton Kutev von der bulgarischen Nationalversammlung: "Diese Wahl war ganz normal. Alles verlief ruhig, und Vertreter verschiedener Parteien waren anwesend."

Jan Carnogursky von der internationalen Mission CIS-EMO und ehemaliger Ministerpräsident der Slowakei: "Es werden viele negative Gerüchte über die Kommunalwahlen in der Ukraine verbreitet und Wahlwidrigkeiten und Gesetzbrüche werden angeprangert. Keine der Parteien, die ich getroffen habe, hat sich jedoch unzufrieden über den Wahlvorgang geäussert."

Während die Regierung und viele internationale Beobachter die Durchführung der Wahl für fair und transparent halten, behaupten Vertreter der Opposition, dass in einigen Regionen eine Reihe von Wahlwidrigkeiten vorgekommen sind, und planen, das Wahlergebnis in den Regionen Lwow und Oblaste Kiew sowie in der Stadt Ternopil anzufechten und in diesen Wahlbezirken eine Wiederholung der Wahl zu verlangen."

Unterdessen hat Ministerpräsident Mykola Asarow die Absicht der Opposition, das Wahlergebnis in einigen Regionen anfechten zu wollen, begrüsst. Die Oppositionsparteien sollen ihr Recht ausüben, sich an das Gericht zuwenden, denn das werde den Demokratisierungsprozess in der Ukraine langfristig bereichern.

Quelle: Worldwide News Ukraine