EU: Klima-Allianz bröckelt

Olaf Scholz und Emmanuel Macron (2022)

Bild: Eigenes Werk /SB

Einzelne Länder der EU, aber auch das EU-Parlament, scheren bei neuen Vorhaben der Kommission zum Klimaschutz aus. Man benötige eine Pause, die Vorhaben seien zu ambitioniert, man habe überzogen. Die EU-Kommission hält dagegen und verweist auf aktuelle Wetterereignisse Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Innerhalb der EU werden Risse im bisher breiten Klimabündnis sichtbar. Wie der Blog Lost in Europe schreibt, verlangen immer mehr Länder eine "Pause" bei der Umsetzung der Klimaziele der EU.

Den Anfang machte demnach Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der davor warnte, neue Klimagesetze auf den Weg zu bringen. Frankreich gelang es gemeinsam mit osteuropäischen Staaten, einen Beschluss zum Ausbau von erneuerbaren Energien auf die lange Bank zu schieben. Frankreich fordert die Anrechnung von Atomenergie, die ohne die Produktion von CO₂ auskommt und daher als umweltfreundlich gilt.

Auch im EU-Parlament stellt man sich immer offener gegen die Klimaziele der EU. Insbesondere die Fraktion der konservativen EVP wirft Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu große Ambitionen hinsichtlich des Klimaschutzes vor. Dabei vernachlässige sie die Belange der Industrie.

In diesem Zusammenhang sei es zu einem regelrechten Eklat gekommen, berichtet der Blog. EU-Kommissar Frans Timmermans und der CDU-Abgeordnete Norbert Lins lieferten sich einen Schlagabtausch. Dabei verwies Timmermans auf die Überschwemmungen in Italien als ein Zeichen für den Klimawandel. Einen Aufschub von Gesetzesvorhaben könne sich die EU nicht leisten, führte er aus. Trotz der eindringlichen Mahnung lehnten zwei Ausschüsse das Gesetzesvorhaben zur "Wiederherstellung der Natur" ab.

Der Autor des Blogs Eric Bonse mutmaßt, es könne sich bei all dem bereits um die ersten Anzeichen des beginnenden Wahlkampfes handeln. Im kommenden Jahr wird gewählt. Es könnte sich bei der neuen Anti-Klima-Allianz eines rechtskonservativen Bündnisses aber auch um eine Attacke von der Leyen handeln. Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, meinte, die Grünen hätten beim Klimaschutz überzogen."

Quelle: RT DE