Arabische Liga erhöht Druck auf syrischen Präsidenten Assad

Baschar Hafiz al-Assad Bild: Ricardo Stuckert/ABr / de.wikipedia.org

Nach dem weiteren gewaltsamen Vorgehen des syrischen Militärs gegen die Protestbewegung hat die Arabische Liga den Druck auf Präsident Baschar al-Assad erhöht. "Ein Scheitern der arabischen Lösung würde zu katastrophalen Folgen für die Lage in Syrien und für die gesamte Region führen", erklärte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby.

Wie der US-Nachrichtensender CNN berichtet, wurden allein am Samstag in Syrien 28 Menschen bei neuen Gewaltakten getötet. Zugleich ließ die syrische Führung am Samstag rund 550 Gefangene frei. Die syrische Regierung hatte vergangene Woche in Kairo mit der Arabischen Liga vereinbart, nicht mehr gewaltsam gegen die syrische Protestbewegung vorzugehen. Der Plan sah einen Rückzug der Panzer aus den Städten und ein Ende der Militäraktionen gegen Demonstranten vor. Zudem wolle man alle politischen Gefangenen innerhalb von zwei Wochen freilassen und einen Dialog mit der Opposition beginnen. Das syrische Innenministerium forderte unterdessen alle Regierungsgegner auf, ihre Waffen binnen einer Woche abzugeben. Im Gegenzug würden sie Straffreiheit bekommen. Die USA raten den Oppositionellen davon ab, diesem Aufruf zu folgen.

Syriens Großmufti hält Rückzug von Assad für möglich

Großmufti Scheich Hassun, höchste islamische Autorität in Syrien und enger Vertrauter des Präsidenten, hält einen Rückzug Baschar al-Assads aus der Politik für möglich. "Er ist kein Präsident auf Lebenszeit", sagte der Rechtsgelehrte in seiner Heimatstadt Aleppo dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Assad trägt nach Auffassung des Scheichs für politische Fehler "Verantwortung". Der Präsident werde die gegenüber der Arabischen Liga am vergangenen Mittwoch zugesagten Verpflichtungen einhalten und Reformschritte einleiten. "Das Blutvergießen muss aufhören", fordert der Großmufti, macht dafür allerdings vorwiegend aus Nachbarstaaten eingereiste Fundamentalisten verantwortlich. Für den Fall einer Nato-Intervention sagt Großmufti Hassun eine Katastrophe voraus und warnt vor Selbstmordattentaten in westlichen Ländern. Besonders Europa werde "in Mitleidenschaft" gezogen und sollte sich in Syrien mehr engagieren: "Die Europäer wären bessere Friedensvermittler als die Arabische Liga."

Quelle: dts Nachrichtenagentur