Gaetz zieht sich von Kandidatur als US-Justizminister zurück

Matt Gaetz (2022)

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Rund eine Woche nach seiner Nominierung als US-Justizminister durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat Matt Gaetz sich von der Kandidatur zurückgezogen.

"Obwohl das Momentum stark war, ist es klar, dass meine Bestätigung auf unfaire Weise zu einer Ablenkung von der wichtigen Arbeit der Transition zu Trump/Vance wurde", schrieb Gaetz am Donnerstag auf der Plattform X nach einem Treffen mit Senatoren am Vortag. "Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen."

Beobachter hatten es zuvor als unwahrscheinlich erachtet, dass der Senat grünes Licht für Gaetz gibt. In Washington gab es daher Überlegungen, einen Trick anzuwenden: Der Senat könnte seine Sitzung für mindestens 10 Tage unterbrechen und es so dem US-Präsidenten verfassungskonform ermöglichen, sein Kabinett vorübergehend ohne Zustimmung zu besetzen.

Gaetz hatte nach seiner umstrittenen Nominierung bereits sein Amt als Abgeordneter für den ersten Distrikt des Bundesstaats Florida im Repräsentantenhaus aufgegeben. Damit stoppte er Ermittlungen im Ethikausschuss des Parlaments. Darin ging es um eine Reihe von Vorwürfen, die von einer Nutzung von Wahlkampfgeldern für persönliche Zwecke über Missbrauch einer Minderjährigen bis hin zu Menschenhandel reichen. Unbeliebt unter seinen republikanischen Parteifreunden ist Gaetz auch deshalb, weil er die Wahl des Republikaners Kevin McCarthy zum Sprecher des Repräsentantenhauses über 14 Wahlgänge hinweg blockiert hatte.

Gaetz vertritt eine Reihe an Positionen, die von Politikwissenschaftlern als rechtsextrem eingestuft werden. Er ist Anhänger des Verschwörungsmythos des "Großen Austauschs", wonach seiner Ansicht nach ein "kultureller Genozid" geplant werde. Dem jüdischen US-Philanthropen George Soros warf er ohne Vorlage von Beweisen vor, Migranten für ihre Einreise zu bezahlen. 2018 kritisierte die Anti-Defamation League Gaetz dafür, dass er einen Holocaustleugner zur jährlichen Ansprache des US-Präsidenten zur Lage der Nation eingeladen habe.

Gaetz hat sich mehrfach für die Auflösung des Justizministeriums ausgesprochen, nachdem es gegen ihn ermittelt hatte. Den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kampitol am 6. Januar 2021 hat Gaetz mehrfach verharmlost. Die festgenommenen Teilnehmer des versuchten Staatsstreichs hat er im Gefängnis besucht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur