Bericht: Diplomatisches Zerwürfnis zwischen Irak und Deutschland

Archivmeldung vom 10.08.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Bundeskriminalamt

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Das Bundeskriminalamt (BKA) hat einem Medienbericht zufolge im April zwei mutmaßliche deutsche Kämpferinnen der Terror-Miliz IS aus dem Gefängnis im nordirakischen Erbil befreit und nach Frankfurt geflogen. Dort mussten die beiden Frauen sofort intensiv überwacht werden, da ein Haftbefehl des Bundesgerichtshofs nicht vorgelegen habe, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Der Vorgang hat laut Focus zu einem diplomatischen Zerwürfnis geführt.

Beamte des BKA bekommen demnach seit dem Vorfall kein Visum mehr. In der Vergangenheit durften sie einreisen, um im Auftrag der Bundesanwaltschaft IS-Angehörige aus Deutschland zu vernehmen. In einer scharfen Protestnote an das Auswärtige Amt in Berlin wiesen die Iraker daraufhin, dass gegen eine der vom BKA befreiten Frauen in Bagdad strafrechtliche Ermittlungen anhängig seien. Eine der Frauen soll in sozialen Netzwerken ein Selbstmordattentat angekündigt und Fotos von gekreuzigten Menschen veröffentlicht haben. Auch ihre Gefährtin gilt in Deutschland als Top-Gefährderin.

Nach irakischen Angaben sollen die BKA-Leute in ihren Visa-Anträgen falsche Angaben gemacht haben. "Die ganze BKA-Aktion war dumm und dreist", sagte ein hoher Beamter des Auswärtigen Amts dem Nachrichtenmagazin. "Und dann haben sie sich auch noch erwischen lassen." Gegen eine der Frauen erging erst Ende Juli, drei Monate nach ihrer Befreiung aus dem Gefängnis in Erbil, Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Das BKA ließ eine detaillierte Anfrage laut Focus unbeantwortet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur