UN-Giftgasuntersuchung: Russland und USA scheitern mit Resolutionsentwürfen zu Syrien

Archivmeldung vom 17.11.2017

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

UN-Sicherheitsrat

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Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat der Kommission, die Giftgasattacken in Syrien untersucht und am 17. November ausläuft, nicht verlängern können. Dies berichtet die Agentur AP.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik"schreibt weiter: "Russland und die USA haben Versuche unternommen, ihre Resolutionsentwürfe über die Terminverlängerung für die UN-Giftgasuntersuchung in Syrien durchzusetzen. Um das jeweilige Dokument zu verabschieden, wären neun von insgesamt 15 Stimmen sowie kein Veto seitens der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates notwendig gewesen.

Den von Russland vorgelegten Resolutionsentwurf unterstützten China, Bolivien und Kasachstan. Die USA, Großbritannien, Frankreich, Schweden, die Ukraine, Italien und Uruguay stimmten dagegen. Weitere vier Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – Äthiopien, Japan, Ägypten und Singapur – enthielten sich der Stimme.

Für den von den USA vorgelegten Entwurf stimmten elf Länder. Dagegen stimmten Bolivien und Russland, das letzten Endes sein Veto einlegte, so die Agentur Reuters.

Das Mandat der Untersuchungskommission läuft am 17. November aus.

Im Oktober hatte das US-Außenministerium in einer Reisewarnung einräumen müssen, dass Terroristen der mit „Dschabhat an-Nusra“ verbundenen Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ in Syrien Chemiewaffen einsetzen.

Syrische Rebellen hatten Anfang April bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib rund 80 Tote und 200 Verletze gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe entschieden zurück. Schon drei Tage später feuerte die US Navy aus dem Mittelmeer Dutzende Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat ab – völkerrechtswidrig. Beweise für eine Schuld der syrischen Regierung gibt es bisher keine."

Quelle: Sputnik (Deutschland)