Iran-Atomabkommen: Asselborn weist Trump-Forderung zurück

Jean Asselborn (2015)

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Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Forderung von US-Präsident Donald Trump an die Europäer scharf zurückgewiesen, beim Atomabkommen in den kommenden vier Monaten zusammen mit den USA eine einseitige Verschärfung der Auflagen an den Iran durchzusetzen. "Mit einem Ultimatum zu operieren führt zu nichts", sagte Asselborn der "Welt am Sonntag".

Er fügte hinzu: "Multilaterale Abkommen wie das Atomabkommen dürfen nicht einfach kaputt gemacht werden. Ein Abbruch des Nuklearabkommens mit dem Iran führt nicht zu mehr Stabilität, sondern würde im Gegenteil den Weltfrieden gefährden." Neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, wie Trump sie ins Spiel gebracht hatte, würden auch "vor allem den jungen Menschen in dem Land die Perspektive einer besseren sozialen Lage nehmen und zu einer weiteren Radikalisierung führen", sagte Asselborn. Er rief die Europäer zugleich auf, am Nuklearabkommen mit Teheran festzuhalten: "Wir müssen als Europäer zu dem Nuklearabkommen stehen. Unser Ziel ist und bleibt, dass der Iran keine Atomwaffen in der Hand hat und dass sich die nukleare Spirale im Nahen Osten und in anderen Regionen nicht weiterdreht."

Asselborn erinnerte Trump an den multilateralen Charakter des Abkommens: "Das Atomabkommen ist keine bilaterale Vereinbarung zwischen Teheran und dem Washington, sondern basiert auf einer Resolution des Weltsicherheitsrates." Eine härtere Gangart gegenüber Teheran sei nur möglich, wenn der Iran das Abkommen breche. "Das ist aber nicht der Fall. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bisher immer bestätigt, dass sich das Land an die Vereinbarungen hält."

Quelle: dts Nachrichtenagentur