De Maizière: "Migration darf keine Angelegenheit von Leben und Tod sein"

Archivmeldung vom 22.04.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas de Maizière (2012)

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Massensterben afrikanischer Flüchtlinge im Mittelmeer als "entsetzlich und eine große Tragödie bezeichnet". In einem Gespräch mit dem stern sagte er: "Sie ist das Werk Krimineller." Der Innenminister forderte die Mitglieder der Europäischen Union auf, ernsthaft die Ursachen der Flucht anzugehen und die kriminellen Schleuserbanden zu bekämpfen. "Migration darf keine Angelegenheit von Leben und Tod sein."

De Maizière kritisierte die hohen Asylbewerberzahlen in Deutschland, die insbesondere durch einen starken Zuzug aus dem Balkan verursacht worden seien. "In den ersten drei Monaten kam die Hälfte der Asylbewerber aus europäischen Staaten, im Februar waren es an manchen Tagen über 1500 Menschen aus Serbien, Albanien und dem Kosovo. Das ist inakzeptabel und für Europa blamabel. Das hat mit Asyl nichts zu tun." Der Innenminister weiter: "Wir können Menschen, die vom Balkan kommen, nicht genauso behandeln wie syrische Flüchtlinge."

Das Problem sei überdies nicht so sehr die Zahl der Antragsteller, "sondern die Zahl derer, die bleiben, obwohl ihr Antrag abgelehnt worden ist". De Maizière sprach sich für konsequentere Abschiebung aus. Beim Asylverfahren gehe es nicht um Zuwanderung. "Die Wirtschaft kann sich doch nicht nur diejenigen raussuchen, die wir zufällig gebrauchen können, und den Rest behandeln wir als Soziallast."

Im Gespräch mit dem stern sorgte sich de Maizière auch um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. "Zu viele verabschieden sich aus der Gesellschaft." Ihn ärgern nicht nur die rechtsfreien Räume, die manche Ausländer in einigen Bezirken zu schaffen versuchten. "Mich ärgern auch die, die sehr viel Geld haben, aber ihre Steuern nicht in Deutschland zahlen, die glauben, ihr Leben ohne Verantwortung für die Gesellschaft, ohne innere Bindung an unser Land führen zu können."

Quelle: Gruner+Jahr, stern (ots)