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Kfor-Kommandeur Bühler sieht rechtsstaatliche Defizite im Norden des Kosovo

Archivmeldung vom 04.08.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.08.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Flagge der Republik Kosovo
Flagge der Republik Kosovo

Der Kommandeur der Kfor-Truppen im Kosovo, Erhard Bühler, hat rechtsstaatliche Defizite im Norden des Kosovo für die Konflikte an der dortigen Grenze zu Serbien verantwortlich gemacht. Das Fehlen rechtsstaatlicher Strukturen sei "eine der Ursachen der heutigen Problematik", sagte Bühler dem Berliner "Tagesspiegel".

Man habe "viel zu lange zugelassen, dass sich hier radikale Strukturen herausgebildet haben. Das sind insbesondere sehr starke kriminelle Strukturen, die übrigens multiethnisch aufgestellt sind - sie sind durchaus kosovo-albanisch als auch kosovo-serbisch." Dabei gehe es um Machterhaltung und um Geld. Diese Kräfte nähmen "die friedliebende Bevölkerung im Norden gewissermaßen als Geisel". Recht und Gesetz müssten auch im Norden des Kosovo gelten, sagte Bühler. "Wir haben hier genügend Eulex-Polizei im Land, die mit Unterstützung von Kfor agieren kann. Recht und Ordnung müssen dort durchgesetzt werden, so dass auch die Politik anschließend politische Lösungen erzielen kann."

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

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