Merkel reist zu Treffen mit Erdogan in die Türkei

Auf Dienstreisen nutzt Bundeskanzlerin Merkel die Zeit im Flugzeug, um Unterlagen durchzuarbeiten. Bild: angela-merkel.de - Laurence Chaperon

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Donnerstag zu politischen Gesprächen in die Türkei: Geplant sind unter anderem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim. Es ist Merkels erster Besuch in der Türkei seit dem Putschversuch im Juli.

Ankara hatte der Bundesregierung nach dem Umsturzversuch mangelnde Solidarität vorgeworfen. Zahlreiche Politiker forderten die Kanzlerin im Vorfeld der Reise zu deutlichen Worten auf. "Deutschland muss dem Nato-Partner klar sagen: Wir beharren auf Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, auf faire Verfahren, Pressefreiheit und die Wahrung der Grundrechte", sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, warf Merkel vor, mit ihrem Besuch den "islamistischen Autokraten Erdogan" zu hofieren: "Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass Angela Merkel dem Despoten Erdogan erneut vor einer wichtigen Entscheidung im Land den Rücken stärkt", sagte Wagenknecht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe).

Grünen-Chef Cem Özdemir befürchtet, dass Erdogan Merkels Türkei-Besuch für seine Zwecke instrumentalisieren wird. Die Opposition in der Türkei befürchte zurecht, dass Merkels Besuch von Erdogan "als Wahlkampfhilfe inszeniert wird", sagte Özdemir der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstag). Das Mindeste, was er von Merkel erwarte, sei "eine demonstrative und öffentlich wahrnehmbare Geste mit oppositionellen Kräften sowie die Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Akteuren im Land."

Quelle: dts Nachrichtenagentur