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Morawiecki soll polnische Regierung bilden

Archivmeldung vom 07.11.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Mateusz Morawiecki (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Polens Präsident Duda hat den amtierenden Regierungschef Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt und das, obwohl ein Bündnis der Oppositionsparteien die Wahl vor rund drei Wochen gewonnen hatte.

Nach einer Analyse habe er beschlossen, Morawiecki mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sagte Duda am Montagabend in einer Fernsehansprache. Die regierende PiS hatte ihre absolute Mehrheit bei der Wahl verloren, blieb aber stärkste Kraft. Beobachter gehen davon aus, dass es Morawiecki nicht gelingen wird, einen Koalitionspartner zu finden.

Das pro-europäische Bündnis der Opposition um Donald Tusk kritisierte die Entscheidung Dudas, da sie einen Regierungswechsel in Polen verzögere. In den meisten parlamentarischen Demokratien ist es üblich, dass der Vertreter der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Die liberalkonservative Bürgerkoalition um Tusk arbeitet dem Vernehmen nach bereits an einem Koalitionsvertrag. Tusk war bereits von 2007 bis 2014 Regierungschef in Polen. Von 2014 bis 2019 war er Präsident des Europäischen Rates.

Quelle: dts Nachrichtenagentur