Königin Elisabeth II. eröffnet neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments

Königin Elisabeth II, bürgerlich: Elizabeth Alexandra Mary

Foto: Leoboudv
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die britische Königin Elisabeth II. hat die neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments mit einer traditionellen Thronrede eröffnet. Dabei verlas sie am Montagmittag im House of Lords die Gesetzesvorhaben der britischen Regierung. Unter anderem ging es dabei um Gesetze zur Umsetzung eines möglichen Brexit-Deals sowie zur Stärkung des staatlichen Gesundheitssystems.

Anwesend bei der Thronrede waren unter anderem die Mitglieder des Ober- und Unterhauses. Inhaltlich hat die Queen traditionell keinen Einfluss auf die Rede. Stattdessen wird sie vom Regierungschef vorgelegt. Im Anschluss an die Thronrede findet eine mehrtägige Debatte über den Inhalt statt, an deren Ende eine Abstimmung steht. Es ist unüblich, dass eine Regierung diese Abstimmung verliert, allerdings hatte der britische Premierminister Boris Johnson zuletzt im Unterhaus sieben Abstimmungen in Folge verloren. Wie lange die neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments andauern wird, ist noch unklar, da Johnson zeitnahe Neuwahlen anstrebt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur