Brisanter Fall für indisches Höchstgericht: Weltweit erste Impfmord-Klage gegen Bill Gates

Bill Gates (2018)

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Gegen Bill Gates, seinen Indien-Partner Adar Poonawalla und nicht benannte Regierungsbeamte wurde jetzt beim Indischen Höchstgericht die weltweit erste Klage wegen „Impfmord“ eingebracht. Eingebracht wurde die Klage von der Bar Association (IBA), einer Vereinigung indischer Anwälte. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" unter Verweis auf einen Bericht in "Indian Bar Association".

Weiter berichtet das Magazin: "Grund: ein 23-Jähriger starb als Folge der Behandlung mit Covishield/AstraZeneca, das bestätigten auch Ärzte. Der Mann habe den Zusicherungen bezüglich Unbedenklichkeit der Impfung vertraut. Zudem habe er unter Zwang gehandelt, weil die Bahn in Indien eine doppelte Impfung fordert und seine Existenz davon abhing.

Lügendetektor und Wahrheitsserum

Der Antragsteller forderte umgerechnet 134 Mio. US-Dollar und eine Zwischenentschädigung von 13,4 Mio. US-Dollar. Gefordert wird auch ein Lügendetektor-Test für Gates & Poonawalla. Ebenso eine Befragung mit „Wahrheitsserum“, was in bestimmten Fällen in Indien erlaubt ist. Indiens Regierungsausschuss für „Schädigende Impf-Nebenwirkungen“ (AEFI) bestätigte kürzlich auch in einem anderen Todesfall den direkten Zusammenhang mit einer Covishield-Impfung: Opfer war eine 33-Jährige. Der zugehörige Bericht entlarvt dabei die falsche Behauptung des Impfstoff-Syndikats, wonach Covid-19-Behandlungen völlig sicher seien. Die Familie dieses Opfers setzte alle Hebel in Bewegung, um den Fall zu klären. Sogar die WHO musste sich einschalten.

(Massen)mord und Verschwörung

Mit der Klage soll das Leben indischer Bürger geschützt werden. Laut Anwälten werden Bill Gates und Poonawalla (Partner bei der Erzeugung von Covishield) auch wegen Teilnahme an einer Verschwörung angeklagt. Denn in Indien macht sich eine Person schuldig, die eine falsche Vermarktung seines Produktes zulässt. Auch Massenmord wird ins Spiel gebracht. Der Antragsteller verweist zudem auf das „finstere Polio-Programm“ von Gates, das bei Millionen Kindern in Indien eine bis dahin unbekannte Lähmung hervorrief und ihr Leben zerstörte – ein Beweis für die perverse und kriminelle Denkweise von Gates, heißt es.

Droht Todesstrafe?

Experten zufolge bestehe keine Chance, dass Bill Gates bei einer Verurteilung auf Kaution entlassen wird. Man gehe davon aus, alle seine beweglichen und unbeweglichen Vermögenswerte werden bald beschlagnahmt. Laut Experten könne sogar die Todesstrafe drohen. In Indien gibt es zudem ein interessantes Bürgerrecht, für soziale Organisationen und einfache Leute: demnach könnte jeder Bürger im vorliegenden Fall, Gates, Poonawalla und andere Betroffene „festnehmen“ und der Polizei übergeben.

Gates-Syndikat in Indien

Der Mitangeklagte Poonawalla ist CEO des „Serum Instituts von Indien“ (SII), ein Pharmakonzern, der viele Impfstoffe herstellt, u.a. weltweit 50 Prozent der Baby- und Kinderimpfungen. Der Konzern erhielt von der Bill Gates Stiftung – über die Impfallianz GAVI – 300 Mio US-Dollar zur Erzeugung von Covid-19-Seren. Zuletzt im September 2020. In Partnerschaft mit dem britisch/schwedischen Pharmakonzern AstraZeneca, wird dort in Lizenz „Covidshield“ erzeugt. Ebenso die Covid-19-Behandlung „Novavax“ und „Covi-Vac“ zur nasalen Covdi-19-Behandlung. Die Firma stellt auch den russischen Impfstoff Sputnik V in Lizenz für Indien her.

Gute Chancen für Verurteilung

Die Klage sei nicht aussichtslos, sagt die IBA und verweist u.a. auf ein Urteil des Obersten Indischen Gerichts von 2016. Dieses stelle klar, dass die Rechte der Inder nicht weniger wert sind, als für Menschen überall in der Welt. Demnach sind ähnliche Fälle, etwa in den USA, auch für eine Beurteilung in Indien relevant. Das Urteil dürfte eine Flut von Schadensersatzklagen auslösen, heißt es. Die IBA weist auf weitere Gerichtsentscheidungen von 1993 und auf die „UNESCO-Erklärung zu Bioethik und Menschenrechten“ von 2005 hin.

Auch Beamte im Visier

Demnach müsse eine Person vor Behandlung mit einer Impfung oder einem Medikament über mögliche Nebenwirkungen und über alternative, verfügbare Heilmittel informiert werden. Werde eine Person geimpft, und es werden Fakten unterdrückt oder vorgetäuscht, der Impfstoff sei völlig sicher, komme die Zustimmung einer Täuschung gleich, führt das IBA an. In Indien sei eine Impfung unter Täuschung oder durch Zwang/Nötigung oder durch die Auferlegung zwingender Bedingungen ein zivil- und strafrechtliches Vergehen. Aufgrund dieser Rechtslage will man auch gegen beteiligte Beamte vorgehen, die der Impfung mit völliger Unbedenklichkeit bewarben.

US-Urteile als Vorlage

Die IBA weist auf einen ähnlichen Fall in den USA hin, wo ein Gericht wegen Folgeschäden durch eine Masern-Impfung dem Opfer eine Entschädigung von 101 Mio US-Dollar zusprach. Die indischen Anwälte verweisen auch auf den Fall des US-Pharmakonzerns GlaxoSmithKline (GSK), bei dem das FBI für die US-Arzneimittelbehörde (FDA) Untersuchungen führte. GSK musste 10,2 Mrd. US-Dollar Schadensersatz zahlen, weil er falsche Angaben bezüglich Nebenwirkungen seiner Medikamente machte und damit das Leben der Amerikaner in Gefahr brachte. Die Liste der Vorwürfe in diesem Fall war lang und zeigt, mit welchen Praktiken Pharmariesen die Marktbeherrschung vorantreiben können

Pharma-Schmiergelder an Ärzte

Sie umfassten beim Prozess gegen GSK u.a.: gesetzeswidrige Werbung für Medikamente, das Versäumnis, Sicherheitsdaten zu liefern, die zivilrechtliche Haftung für angebliche Verstöße bezüglich Preis-Angaben. Ebenfalls die „Förderung“ bestimmter Programme, um den Einsatz eines Medikamentes bei Kindern und Erwachsenen zu bewerben. GSK zahlte für eine Ärzte-Veranstaltung, und den Vortragenden gleich mit. GSK soll auch Schmiergelder an Angehörige von Gesundheitsberufen gezahlt haben, damit sie bestimmte Medikamente verschreiben. Zwischen 2001 und 2007 versäumte GSK die Bereitstellung bestimmter Sicherheitsdaten zu einem Diabetes-Medikament. Weil eine Studie diesbezügliche Bedenken wegen Risiko für Herzinfarkt aufwarf, muss GSK seither im Beipackzettel darauf hinweisen.

IBA: Justiz-Kontrolle und Bürgerinfo

Die indische IBA ist eine Vereinigung von Anwälten, die sich für Transparenz und Rechenschaftspflicht in der indischen Justiz einsetzt. Fokus ist die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, wobei der Justiz eine zentrale Rolle zukommt. Sie veröffentlicht regelmäßig juristische Erkenntnisse und bietet Anwälten und einfachen Menschen Anleitung und Unterstützung im Kampf für Gerechtigkeit, überwacht diverse Urteile, die sich auf die Gesellschaft auswirken, indem sie Präzedenzfälle für künftige Fälle schaffen. Diese Erkenntnisse werden veröffentlicht, um das Rechtsbewusstsein der Öffentlichkeit zu schulen, und es auch einfachen Menschen zu ermöglichen, die komplexen Rechtsverfahren verständlich zu machen."

• Datenbasis:  "Indian Bar Association"

Quelle: Wochenblick