Tschechiens Senatsvorsitzender: Präsident Zeman amtsunfähig

Miloš Zeman (2018)

Bild: Wahlplakat Miloš Zeman

Der Gesundheitszustand des tschechischen Staatschefs Miloš Zeman, der seit einer Woche auf einer Intensivstation liegt, setze ihn außerstande, seinen Amtspflichten nachzukommen. Dies teilte Senatspräsident Miloš Vystrčil unter Berufung auf ein medizinisches Gutachten mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Am Montag sagte der Chef des Oberhauses des tschechischen Parlaments vor Reportern, dass die Wahrscheinlichkeit, dass das Staatsoberhaupt in den kommenden Wochen in sein Amt zurückkehren und seine Arbeit wiederaufnehmen könnte, sehr gering sei. Vystrčil berief sich dabei auf einen Bericht des Militärkrankenhauses, in dem Zeman auf einer Intensivstation behandelt wird. Die langfristige Prognose sei zudem "äußerst unsicher".

Der 77-Jährige sei nicht in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen, und die Regierung müsse prüfen, ob seine Befugnisse auf andere Beamte übertragen werden könnten, fügte der Senatssprecher hinzu. Er verwies dabei auf einen Verfassungsartikel, laut dem der tschechische Präsident mit einer einfachen Mehrheit in beiden Parlamentskammern auch vorübergehend seiner Amtspflichten enthoben werden kann. Am Dienstag soll im Senat über das weitere Vorgehen beraten werden.

Zeman war am 10. Oktober auf die Intensivstation eines Krankenhauses gebracht worden, kurz nach der Parlamentswahl, bei der die liberalkonservative Opposition eine klare Mehrheit erzielt hatte, und Gesprächen mit dem scheidenden Premierminister Andrej Babiš. Grund für die Einweisung sollen laut dem Krankenhausleiter Komplikationen im Zusammenhang mit einer Vorerkrankung gewesen sein.

Der Präsident hat seit mehreren Jahren mit einer Anzahl gesundheitlicher Probleme zu kämpfen. Er leidet unter anderem an Diabetes, ist Raucher und trinkt gern Alkohol."

Quelle: RT DE