Baerbock mahnt syrische Rebellen zu Minderheitenschutz
Nach dem Sturz des syrischen Diktators Assad mahnt Außenministerin Annalena Baerbock die siegreichen Rebellen zum Schutz von Minderheiten. "Das Land darf jetzt nicht in die Hände anderer Radikaler fallen - egal in welchem Gewand", schrieb sie am Sonntag bei X/Twitter.
Man rufe die Konfliktparteien daher dazu auf, ihrer Verantwortung für
alle Syrer gerecht zu werden. "Dazu gehört der umfassende Schutz von
ethnischen und religiösen Minderheiten wie Kurden, Alawiten oder
Christen und ein inklusiver politischer Prozess, der einen Ausgleich
zwischen den Gruppen schafft."
Wenn die zentralen Akteure von
innen und außen im Sinne der Menschen in Syrien handeln, könnte der
"seit Jahren ersehnte und zugleich so schwierige Weg zum Frieden"
beginnen. "Die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats ist dafür eine
Grundlage", so Baerbock. Auch die internationale Gemeinschaft sei jetzt
gefragt, damit Syrien aus dem Kreislauf von Krieg und Gewalt endlich
herauskomme. Man sei dazu "in intensiver Abstimmung" mit der UNO, den
Partnern in EU und Quad sowie regionalen Akteuren und Nachbarn Syriens.
Insgesamt
sieht Baerbock das Ende Assads als "erstes großes Aufatmen" für
Millionen von Menschen in Syrien "nach einer Ewigkeit der Gräuel des
Assad-Regimes". Mehrere hunderttausend Syrer seien im Bürgerkrieg
getötet worden, Millionen geflüchtet. "Assad hat gemordet, gefoltert,
Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dafür gehört er endlich
zur Verantwortung gezogen", so die Grünen-Politikerin.
Quelle: dts Nachrichtenagentur