IWF genehmigt eine Auszahlung von 1,5 Milliarden USD an die Ukraine

Flagge der Ukraine

Das Exekutivdirektorium des Internationalen Währungsfonds hat sich einen ersten Überblick über die Erfüllung der Standby-Vereinbarung durch die Ukraine verschafft. Die positiven Ergebnisse dieser Überprüfung haben zur sofortigen Bewilligung einer Tranche in Höhe von 1,5 Milliarden USD geführt.

"Die Behörden haben sich zur zeitgerechten Umsetzung der Steuer-, Energie- und Finanzreformen verpflichtet, die Grundvoraussetzung für das Erreichen der Planziele sind", sagte John Lipsky, Vize-Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Der IWF nahm seine Zusammenarbeit mit der Ukraine im Juli 2010 wieder auf. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Auszahlung von insgesamt 15,3 Milliarden USD genehmigt, die der Unterstützung der wirtschaftlichen Umstellungen und Reformpläne in der Ukraine dienen soll. Das Land erhielt die erste Tranche im August 2010. Um diese Auszahlung in Anspruch nehmen zu können, musste die ukrainische Führung die neue Abgabenordnung übernehmen und an der Einführung der Rentenreform arbeiten sowie für eine Staatsverschuldung von unter 3% des BIP sorgen. Der wesentliche Teil der zweiten Tranche dient der Abdeckung des Haushaltsdefizits.

Im Dezember 2010 nahm das ukrainische Parlament einen Memorandumsentwurf an, der dem IWF vorgelegt wurde. Die Bestimmungen dieses Dokuments wurden bisher nicht öffentlich bekannt gegeben.

In seiner offiziellen Erklärung auf der Website des IWF unterstrich John Lipsky, dass "längerfristige finanzwirtschaftliche Stabilität entscheidend von strukturellen Reformen in den Bereichen Renten, öffentliche Verwaltung und staatliche Betriebe abhängt. In diesem Zusammenhang spielt die zeitgerechte Verabschiedung und Umsetzung der Gesetze zur Rentenreform, die dem Parlament vorgelegt wurden, eine Schlüsselrolle."

Der Vize-Direktor des IWF lobte die kürzlich eingeleiteten Schritte der Ukraine zur Stärkung der finanziellen Situation von Naftogaz, dem staatlichen Gas- und Ölmonopol, auf dem Weg hin zu einem transparenteren Energiesektor des Landes.

Die Ukraine hat in jüngster Vergangenheit eine Reihe von Reformmassnahmen ergriffen, um europäischen Standards zu entsprechen, darunter die Annahme der neuen Abgabenordnung, die Annahme eines Gesetzesentwurfes zur Rentenreform, die Annahme eines Gesetzesentwurfes zu Antikorruptionsmassnahmen und die Einführung einer Verwaltungsreform durch Optimierung der staatlichen Exekutive.

Quelle: Worldwide NewsUkraine