Putin: Destabilisierungsgefahr auf der Krim

Wladimir Putin Bild: Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0

„Die Gefahr, dass auswärtige Kräfte die Situation auf der Halbinsel destabilisieren, bleibt bestehen“, stellte, wie die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet, Putin am Mittwoch in einer Sicherheitsbesprechung in Sewastopol fest. Er schloss nicht aus, dass zum Zweck der Destabilisierung „die nationalistische Karte ausgespielt oder Fehler und Ineffizienz der Behörden benutzt“ werden könnten, „um die berechtigten Sorgen der Bürger in eine destruktive Bahn zu lenken“.

Bei Sputnik auf der Webseite heißt es weiter: "Der Staatschef verwies darauf, dass „in manchen Hauptstädten offen von der Notwendigkeit von Subversionen gesprochen wird“. Dort würden „entsprechende Strukturen  gebildet sowie Personal für Sabotage und radikale Propaganda angeworben.“

Putin rief die zentralen und die regionalen Behörden auf, auf Destabilisierungsversuche aus dem Ausland umgehend zu reagieren.

Die Krim war im März vergangenen Jahren – nach gut zwei Jahrzehnten in der unabhängigen Ukraine – wieder zu Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel in einem Referendum dafür mehrheitlich gestimmt hatte. Der Anlass für das Referendum war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung gestellt hatte. Die neue ukrainische Regierung betrachtet die Krim noch immer als ihr Gebiet.

Putin fordert härteres Vorgehen gegen Korruption auf Krim

Wladimir Putin hat einen verstärkten Kampf gegen die Korruption auf der Krim gefordert. Nach Angaben des russischen Staatschefs geht die Korruption auf der Schwarzmeerhalbinsel trotz massiver Entlassungen nicht zurück.

„Ich bitte, die Arbeit zur Säuberung der Behörden von Korrumpierten wesentlich zu intensivieren“, sagte der Präsident am Mittwoch bei einer Sicherheitsberatung in Sewastopol. Der Staatschef gestand ein, dass die Korruption auf der Krim nicht rückläufig ist. Seit 2014 seien auf der Halbinsel mehr als 1.500 Wirtschaftsdelikte registriert worden, mehr als ein Fünftel davon sei mit Korruption verbunden gewesen.

Mehr als 60 ranghohe Beamte auf der Krim seien wegen Korruptionsverdacht entlassen worden. Die Korruptionsfahnder sollten ihre Anstrengungen verstärken und insbesondere härter gegen Delikte bei der Verwaltung von Staatsvermögen und bei der Nutzung von Haushaltsgeldern vorgehen, forderte Putin. Er beauftragte das Zollamt, die Grenzkontrollen zu verstärken, um die Krim besser vor Drogen und verbotenen Produkten zu schützen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)