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Amnesty International kritisiert Referendum in Aserbaidschan

Archivmeldung vom 24.09.2016

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Freigeschaltet durch André Ott

Wappen Aserbaidschans

Von Zscout370 (from http://en.wikipedia.org/wiki/File:Coat_of_arms_of_Azerbaijan.svg) - http://www.meclis.gov.az/?/az/topcontent/20, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2741540

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das für Montag geplante Referendum über Änderungen der aserbaidschanischen Verfassung kritisiert. Die Vorbereitung des Referendums sei von Anfang an "von Festnahmen und Einschüchterungen begleitet" worden, sagte Denis Krivosheev von Amnesty International am Freitag. Diejenigen, die versucht hätten, die Änderungsvorschläge zu kritisieren, seien von den Behörden "angegriffen und belästigt" worden.

Die Menschenrechtsorganisation kritisierte, dass die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen dem Staatspräsident mehr Macht geben würden. In dem Referendum wird unter anderem darüber abgestimmt, ob die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre verlängert werden soll.

Bereits 2009 hatte es in dem vorderasiatischen Land eine Volksabstimmung gegeben, bei der die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden aufgehoben wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur