Italien: Berlusconi übersteht Vertrauensabstimmungen in Senat und Abgeordnetenhaus

Silvio Berlusconi Bild: www.la-moncloa.es / de.wikipedia.org

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat am Dienstag die Vertrauensabstimmungen in den beiden Kammern des Parlaments gewonnen. Bei der Abstimmung im Senat sprachen 162 Senatoren Berlusconi das Vertrauen aus, 135 votierten dagegen. Elf Senatoren waren abwesend. Im Abgeordnetenhaus erhielt der von der Opposition gegen seine Mitte-Rechts-Regierung gestellte Misstrauensantrag keine Mehrheit. 311 Parlamentarier sprachen Berlusconi das Misstrauen aus, 314 votierten für ihn.

Zwischenzeitlich war die Abstimmung im Abgeordnetenhaus nach Handgreiflichkeiten unterbrochen worden. Berlusconi hatte in der Abgeordnetenkammer seit Juli nach dem Bruch mit seinem innerparteilichen Kritiker, dem Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini, keine eigene Mehrheit mehr. In einer Regierungserklärung hatte Berlusconi am Montag noch einmal an das Verantwortungsbewusstsein der Abgeordneten appelliert und alle gemäßigten Kräfte zur Zusammenarbeit aufgerufen. Vor den Vertrauensabstimmungen hatte es auch wiederholt Gerüchte um angebliche Stimmenkäufe durch Berlusconis Lager gegeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur