Syrien am Scheideweg

Bild: Collage: Stimme Russlands

Ein weiteres Blutvergießen in Syrien könne den Zerfall des Landes heraufbeschwören, erklärte heute der russische Außenminister Sergej Lawrow. Die Behörden sind selbst zum Dialog mit der bewaffneten Opposition bereit. Die Opposition lehnt jedoch vorerst jeden Kontakt ab. Die Außenminister Russlands und Syriens, Sergej Lawrow und Walid Muallem, bezeichneten den Weg zur politischen Regelung der Krise als alternativlos. Meldet Radio "Stimme Russlands".

In dem Beitrag von Olga Denissowa heißt es weiter: "Was muss getan und welche Fragen müssen gelöst werden, damit dennoch ein Dialog zwischen den einander gegenüberstehenden Seiten zustande kommt? Das erörterten die Außenminister beider Länder in Moskau. Lawrow sagte, die Situation in Syrien befinde sich an einem Scheideweg.

„Es gibt jene, die Kurs auf ein weiteres Blutvergießen, auf eine Eskalation des Konflikts genommen haben. Das alles kann den Zerfall des syrischen Staates und seiner Gesellschaft heraufbeschwören. Es gibt ebenso vernünftig denkende Kräfte, denen die Notwendigkeit einer schnellstmöglichen Einleitung des Dialogs im Interesse einer politischen Regelung bewusst geworden ist. Die Anzahl der Anhänger eines solchen realistischen Kurses nimmt zu.“

Außenminister Sergej Lawrow bekundete die Hoffnung, dass man heute davon sprechen könne, jene zunehmenden Tendenzen zur Schaffung von Bedingungen für einen Dialog nicht scheitern zu lassen. Jene, die früher einen Dialog ablehnten und nicht nach Kontakt strebten, solange Baschar al-Assad Präsident sei, stellen keine solchen Bedingungen mehr. Einen Wandel in den Stimmungen fühlen auch jene, die sich auf einen Kampf bis zum siegreichen Ende eingestellt hatten. Die Hauptaufgabe der Behörden in dieser Situation ist es, nicht zuzulassen, dass die Provokationen wieder beginnen. Das syrische Volk ist selbst in der Lage, ohne eine militärische Einmischung die Probleme zu regeln. Das zeugt ebenfalls davon, dass zur politischen Regelung keine Alternative existiert.

Diese Position vertritt Moskau seit Ausbruch des Konflikts in Syrien. Und gerade dafür dankte der syrische Außenminister dem russischen Volk und der russischen Führung im Namen des Präsidenten Baschar al-Assad. Er sagte, diese Linie erlaube es nicht, dass sich im Land das libysche Szenarium wiederhole.

„In Syrien ist jetzt ein Krieg gegen den Terrorismus im Gange. Die Hauptkampfhandlungen führt im Land die Gruppierung ‚Dschubhad an-Nusra‘ – eine Filiale der Al-Qaida. Die ‚Dschubhad an-Nusra‘ hat Kämpfer aus 28 Ländern, darunter aus Tschetschenien, nach Syrien eingeladen.“

Wie Walid Muallem versicherte, bleibe Damaskus einer friedlichen Regelung des Konflikts treu. In diesem Zusammenhang sei eine Regierungskommission mit dem Premierminister an der Spitze gebildet worden, um Verhandlungen mit der Opposition und sogar mit der äußeren Opposition zu führen, brachte er in Erinnerung. Dem fügte der syrische Außenminister hinzu, man wolle beharrlich den friedlichen Kurs gehen und den Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen.

In Moskau war man bereit, Anfang März auch den Führer der oppositionellen syrischen Nationalen Koalition Ahmed al-Hatyba zu empfangen. Er vertagte jedoch seinen Besuch, bis Klarheit über mögliche Verhandlungen mit den syrischen Behörden auftauchen werde. Die Oppositionellen aus der Nationalen Koalition erklärten, sie würden nicht zum März-Treffen der „Freunde Syriens“ reisen.

Es ist offensichtlich, dass das Gespräch über die syrische Krise in den nächsten Tagen fortgesetzt werden wird. Nach den Verhandlungen in Moskau begab sich Walid Muallem in den Iran, um dort mit seinem iranischen Amtskollegen Ali Akbar Salehi zusammenzutreffen. Am 26. Februar trifft sich Außenminister Sergej Lawrow in Berlin mit dem neuen US-Außenminister John Kerry.

Quelle: Text Olga Denissowa - „Stimme Russlands"