Europaparlament will wieder Spitzenkandidaten

David McAllister (2015)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Das Europäische Parlament will, dass bei der nächsten Europawahl 2019 erneut Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten antreten. Es stellt sich damit gegen Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. "Unsere Statuten sehen den Spitzenkandidaten vor", sagte der Vizechef der Europäischen Volkspartei (EVP) David McAllister, ein Vertrauter von CDU-Chefin Angela Merkel, dem "Spiegel". "Die EVP wird, wie seit Langem vereinbart, im November in Helsinki ihren Spitzenkandidaten wählen."

Unterstützung erhält McAllister von EU-Kommissar Günther Oettinger: "Das Rad lässt sich nicht mehr zurückdrehen." Er gehe davon aus, dass das den meisten Staats- und Regierungschefs klar sei. Der EU-Abgeordnete und Verfassungsexperte Jo Leinen (SPD) appelliert an den französischen Präsidenten: "Da Macron ein demokratisches und souveränes Europa fordert, setze ich darauf, dass er die Aufstellung von Spitzenkandidaten akzeptiert." Die EU-Mitglieder wollen bei einem Sondergipfel am 23. Februar über die Frage beraten. Ungarn oder Tschechien haben bereits klargemacht, dass sie eine Neuauflage des Wahlkampfs mit Spitzenkandidaten ablehnen. Auch Macron lässt bislang wenig Begeisterung für die Idee erkennen. Hintergrund ist, dass seine Bewegung En Marche keiner Parteienfamilie angehört und so wenig Chancen hat, den Präsidenten mitzubestimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur