Europäische Sozialdemokraten wollen Martin Schulz als Kandidaten für EU-Kommissionspräsidenten nominieren

Martin Schulz Bild: martin-schulz.info

Die europäischen Sozialdemokraten wollen den SPD-Politiker Martin Schulz offiziell als ihren Kandidaten in das Amt des EU-Kommissionspräsidenten heben. "Mit Martin Schulz unterstützen die Sozialdemokraten ein politisches Schwergewicht - mit einem klaren Ziel: Schulz soll Präsident der EU-Kommission werden­", sagte Achim Post, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der "Welt".

Die Chancen dafür seien "gut". Das Präsidium der SPE will den Präsidenten des Europäischen Parlamentes an diesem Mittwoch (6. November) als Spitzenkandidat für die Europawahl im Mai 2014 nominieren, berichtet die "Welt". Damit gehen die Sozialdemokraten in den 27 EU-Staaten erstmals mit einem gemeinsamen Kandidaten in die Europawahl.

SPE-Generalsekretär Post fügte hinzu: "Ich bin gespannt, wer für die anderen Parteien antritt. Bei den Konservativen gibt es viele Namen, aber keinen Favoriten." Am 7./8. November wird sich Schulz mit den Generalsekretären der nationalen SPE-Mitgliedsparteien in Warschau treffen.

Europapolitiker Schulz fordert Verkleinerung der EU-Kommission

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, fordert eine Verkleinerung der EU-Kommission. "Wir müssen dringend hinterfragen, welche Aufgaben richtig bei der Kommission angesiedelt sind und welche nicht", sagte Schulz in einem Gespräch mit dem "Spiegel".

Sollte er Chef der EU-Kommission werden, so Schulz, werde er folgende Maxime ausgeben: "Wir denken nicht zuerst darüber nach, was wir tun könnten, sondern darüber, was wir lassen können, weil es andere tun, und zwar besser." Die Dinge sollten so regional und so bürgernah wie möglich entschieden werden. "Wenn wir dadurch Dinge zurückgeben oder sie gar nicht erst anpacken, wäre das ein großer Fortschritt."

In seinen knapp zwei Jahren als Präsident des Europaparlaments habe er neue Einblicke in die EU-Verwaltung gewonnen. "Es ist grotesk, wie sich dieser Apparat teilweise verselbständigt hat", beklagte Schulz. Der Sozialdemokrat sprach sich auch dafür aus, dass nicht mehr jedes Land einen Kommissar nach Brüssel entsende. "Aus meiner Sicht wäre ein kleineres Kommissarskollegium deutlich effizienter", sagte Schulz.

Der Lissabon-Vertrag sehe dies vor, leider hätten sich die Staats- und Regierungschefs dagegen entschieden. Dass bei der Europawahl im kommenden Jahr Spitzenkandidaten der Parteien um das Amt des Kommissionspräsidenten wetteifern, nannte Schulz "einen großen Schritt hin zu mehr Transparenz, eine neue Dimension von europäischer Innenpolitik, eine neue Phase der europäischen Demokratie".

Quelle: dts Nachrichtenagentur