Nigeria: Twitter-Sperre aufgehoben

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Nach dem siebenmonatigen Verbot von Twitter in Nigeria hebt Präsident Muhammadu Buhari die Sperre des Kurznachrichtendienstes auf. Dies berichtete die nigerianische Tageszeitung „The Punch“ unter Verweis auf einen Regierungsbeamten.

Weiter ist auf der deutschen Webseite des russischen online Magazins "SNA News" zu lesen: "„Die nigerianische Bundesregierung beauftragt mich, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass Präsident Muhammadu Buhari die Aufhebung der Aussetzung des Twitter-Betriebs in Nigeria mit Wirkung ab 00.00 Uhr heute Nacht, 13. Januar 2022, genehmigt hat“, heißt es in einer Presseerklärung des Generaldirektors der Nationalen Agentur für die Entwicklung der Informationstechnologie, Kashifu Abdullahi.

Die Genehmigung sei auf der Grundlage eines Memorandums des Ministers für Kommunikation und digitale Wirtschaft erfolgt.

Anfang Juni 2021 hatte die nigerianische Regierung den Twitter-Betrieb im Land eingestellt. Anschließend gründete Präsident Buhari ein siebenköpfiges Präsidial- sowie ein technisches Komitee, das sich aus 20 Vertretern von zuständigen Behörden zusammensetzte, um Gespräche mit dem Twitter-Team zu führen.

Die Bundesregierung Nigerias habe Twitter aufgefordert, einige Bedingungen zu erfüllen, bevor der Kurznachrichtendienst seinen Betrieb wieder aufnehme, heißt es in der Erklärung weiter. „Diese Bedingungen betrafen die rechtmäßige Registrierung des Betriebs, die Besteuerung und den Umgang mit verbotenen Veröffentlichungen in Übereinstimmung mit den nigerianischen Gesetzen“.

„Twitter hat zugestimmt, allen von der nigerianischen Bundesregierung gestellten Auflagen nachzukommen“, kündigte Abdullahi an. Dementsprechend hätten sich die Regierung des Landes und das Technologieunternehmen auf einen Zeitplan für die Umsetzung geeinigt, der diese Woche begonnen habe.

Das Twitter-Verbot in Nigeria war beschlossen worden, nachdem der Kurznachrichtendienst einen Tweet des nigerianischen Präsidenten gelöscht und das Konto des Staatschefs für zwölf Stunden Lahmgelegt hatte. Buhari hatte in einer Twitter-Mitteilung geäußert, dass viele Menschen, die sich heutzutage „falsch verhalten“, zu jung seien, um sich an den Tod und die Zerstörung durch den Bürgerkrieg zu erinnern, der in Nigeria zwischen 1967 und 1970 getobt hatte. „Diejenigen von uns, die 30 Monate lang im Einsatz waren und den Krieg miterlebt haben, werden sie in der Sprache behandeln, die sie verstehen“, schrieb er.

Eine Reihe nigerianischer Medien fasste diesen Tweet als eine Drohung gegen die Anhänger der separatistischen Bewegung für die Abspaltung der Region Biafra auf. Der Bürgerkrieg um die Sezession des Gebiets Biafra im Südosten des Landes hatte mindestens einer Million Menschen das Leben gekostet."

Quelle: SNA News (Deutschland)