Oppermann: Freihandelsabkommen mit USA nach US-Wahl neu aushandeln

Thomas Oppermann, 2015

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, nach den US-Präsidentschaftswahlen ein völlig neues Freihandelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Nach den Wahlen müsse "über die Zukunft unserer Handelsbeziehungen" geredet werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das muss aber völlig anders als bisher laufen."

Die EU-Kommission müsse zusammen mit dem Europaparlament, den Parlamenten der Mitgliedstaaten und mit gesellschaftlichen Gruppen "ein Grundgerüst für die Handelsbeziehungen mit Amerika entwickeln", forderte Oppermann. Das Ceta-Abkommen mit Kanada könne dabei zum Vorbild werden. Die Verhandlungen hätten dann "eine ganz andere Legitimation" als die laufenden TTIP-Gespräche.

In Deutschland hänge der Wohlstand wie in kaum einem anderen Land von der Exportwirtschaft und dem Handelsvolumen ab, betonte Oppermann. "Deshalb brauchen wir den Zugang zu den internationalen Märkten." Die SPD lehne allerdings private Schiedsgerichte ab. Außerdem verlange sie "angemessene Standards für Arbeitnehmerschutz, Umweltschutz und Verbraucherschutz".

Quelle: dts Nachrichtenagentur