Greenpeace-Recherche: Militär in Myanmar setzt deutsche Rüstungsgüter ein

Patrouillenboot Super Dvora MK III

Foto: בוריס שוסטר
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Myanmars Militär setzt Patrouillenboote ein, die auch mit deutschen Komponenten ausgestattet sind. Eine Greenpeace-Recherche zeigt: Die Boote vom Typ "Super Dvora MK III" sind mit jeweils zwei Maschinengewehren des Typs MG3 ausgestattet, die der deutsche Hersteller Rheinmetall entwickelt hat. Zwei der Boote sind noch nicht ausgeliefert und werden trotz der anhaltenden Gewalt weiterhin gebaut. "Bereits von Beginn der Lieferung an war klar, dass deutsche Spitzentechnik das menschenverachtende Regime in Myanmar stützt und somit zur Gewalt an den Rohingya beiträgt", sagt Fabian Schwalm, Greenpeace-Sprecher für Waffenexporte. "Hersteller und Bundesregierung müssen die Auslieferung dieser Waffen stoppen."

Die ersten zwei von sechs dieser Patrouillenboote lieferte der israelische Hersteller IAI (Israel Aerospace Industries) 2017 aus, einem Jahr, in dem das Militär erneut brutal gegen die Zivilbevölkerung vorging. Millionen Rohingya mussten ihre angestammte Heimat verlassen; Hunderttausende wurden getötet oder vergewaltigt. Zwei weitere Boote folgten 2019. Aufgrund der jahrzehntelangen Menschenrechtsverletzungen besteht seit 1991 ein EU-Rüstungsembargo für Myanmar. Für die Maschinengewehre vergab Rheinmetall bereits in den 1960er-Jahren Produktionslizenzen im Ausland. In den deutschen Rüstungsexportstatistiken erscheinen sie somit erst gar nicht, auch wenn sie erst kürzlich produziert wurden und in Booten wie denen in Myanmar verbaut werden. "Deutschland hat keine weiße Weste. Es liefert Rüstungsgüter in Krisenregionen wie Myanmar. Vielmehr nutzen deutsche Rüstungskonzerne Schlupflöcher, um weiterhin Profite über das Wohl der Menschen zu stellen", sagt Schwalm.

UN-Berichte (Download: https://bit.ly/3u88b0o) belegen, dass Myanmars Marine auch Boote für ethnische Tötungen und den Völkermord an den Rohingya einsetzte. Die Friedens- und Umweltschutzorganisation Greenpeace verurteilt den Export deutscher Rüstungstechnik nach Myanmar und fordert ein Gesetz, das sämtliche Rüstungsexporte außerhalb der EU oder EU-gleichgestellter Länder sowie in sämtliche Kriegs- und Krisengebiete konsequent verbietet.

Quelle: Greenpeace e.V. (ots)