Außenminister Maas will Brexit-Vertrag wieder aufschnüren

Heiko Maas (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht weiterhin Chancen für einen geordneten Brexit und würde dafür auch ein Aufschnüren des bisherigen Kompromisses zwischen der EU und Großbritannien in Kauf nehmen. "Ich glaube, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist", sagte Maas am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".

"Bis zum 29. März ist noch etwas Zeit, und nach all dem, was ich höre, ist man in London intensiv dabei, nach einem Ausweg zu suchen", sagte Maas unter Verweis auf auf ein Telefonat mit seinem britischen Amtskollegen. Denn eines sei in Großbritannien in dieser Woche deutlich geworden: "Für einen No-Deal-Brexit gibt es auch keine Mehrheit." "Also ist die Frage, wie der Deal aussieht", sagte Maas weiter und konstatierte: "Letztlich geht es ja darum, ob der Vertrag nochmal aufgemacht werden soll". Der Minister verwies darauf, dass für eine Änderung des Ausstiegsvertrages die Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedsstaaten erforderlich ist. "Darüber wird man jetzt reden müssen."

Er hoffe, dass es am Montag seitens der Briten "deutliche Hinweise gibt, worüber man reden will mit uns, und dann werden wir darüber reden", kündigte Maas an. Allerdings machte der deutsche Außenminister zugleich deutlich, dass die Briten in der besonders strittigen Frage des sogenannten Backstops für die irische Insel nicht mit einem größeren Entgegenkommen rechnen können. Die EU werde "ganz sicher nichts machen", was dazu führe, dass es zwischen Irland und Nordirland wieder eine harte Grenze gebe. "Wir wollen nicht, dass mit einer Entscheidung der Europäischen Union irgendwo in Europa wieder ein Bürgerkrieg ausbricht. Und deshalb werden wir an der Stelle hart bleiben", stellte Maas klar.

Quelle: dts Nachrichtenagentur