Berater zeigt sich für zweite Amtszeit Obamas zuversichtlich

John Podesta

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John Podesta, ehemaliger Stabschef des früheren US-Präsidenten Bill Clinton, ist voller Optimismus für Barack Obamas zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten. Podesta, der 2008 auch das Übergangsteam von Obama leitete und diesen regelmäßig berät, sagte in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel": "Eine Mehrheit der Amerikaner hat sich für Barack Obamas Gesellschaftsentwurf entschieden, in dem die Mittelklasse im Mittelpunkt steht. Sie hat Mitt Romneys Welt abgelehnt, die um die Reichen kreist. Selbstverständlich verleiht das dem Präsidenten neue Macht."

Podesta setzt auf ein Einlenken der Republikaner, die weiterhin die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus stellen und bislang die Kooperation mit Obama weitgehend verweigern. "Amerikas Konservative werden ihren Kurs, jede Zusammenarbeit zu verweigern, aufgeben müssen. Die Republikaner haben unter Minderheiten – wie Latinos, Schwarzen, Asiaten – verheerend abgeschnitten. Viele gutausgebildete Frauen haben sich von ihnen abgewendet. Die weiseren Stimmen in der Partei werden sagen: Wir mögen Obama nicht, aber er ist wiedergewählt worden, wir müssen uns irgendwie mit ihm arrangieren. Obama versprach, für die Mittelklasse zu kämpfen – und das schließt ein, dass die Reichen schlicht mehr Steuern zahlen müssen. Das werden die Republikaner nicht ignorieren können, die Amerikaner haben mehrheitlich dafür gestimmt."

Auch für Obamas bevorstehende Verhandlungen mit den Konservativen, die verhindern sollen, dass die USA über das sogenannte "fiscal cliff" stürzen – jenes bereits beschlossene Paket von automatischen Steuererhöhungen und radikalen Budgetkürzungen im Januar, das Amerika wohl in eine schwere Rezession treiben würde – zeigt sich Podesta guten Mutes. "Der Präsident hat bei diesen Verhandlungen gute Karten. Verweigern die Republikaner einen Kompromiss, kann er damit drohen, dass dann für alle Amerikaner die Steuern erhöht werden. Dann stehen die als eine Partei da, die Steuererhöhungen für Millionen Kleinverdiener akzeptiert, um Privilegien für ein paar Superreiche zu erhalten. Das würden selbst die eigenen Leute nicht mehr verstehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur