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Chinesisches Ultimatum läuft heute ab

Archivmeldung vom 17.03.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.03.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Am heutigen Montag endet das Ultimatum der chinesischen Behörden an alle Ausländer in Tibet, das Land zu verlassen. Ferner fordern die chinesischen Behörden die Tibeter, die von ihrem Recht auf Demonstrationsfreiheit Gebrauch gemacht haben, auf sich zu stellen. Danach ist mit weiteren schweren Übergriffen gegen Zivilisten zu rechnen.

"Die Staatengemeinschaft ist gefordert, hier nicht tatenlos zuzusehen. Nur massiver Druck auf die chinesische Regierung kann eine weitere Eskalation mit einer unabsehbaren Zahl von Opfern verhindern. Wenn die chinesische Regierung jetzt nicht einlenkt und die Gewalt sofort stoppt, wird ein Boykott der Spiele unvermeidlich sein", erklärt dazu Ingeborg Schnetzer, die Politische Referentin der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID).

Während China politisch und wirtschaftlich weitgehend autark agiert, hängt der Erfolg der Olympischen Spiele von der internationalen Reaktion ab. Die Spiele sind ein Prestigeobjekt der Führung in Peking, das höchste Priorität genießt. China möchte sich als moderner, weltoffener Staat präsentieren und widerlegt damit die Behauptung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) und der Nationalen Olympischen Komitees, Sport und Politik müssten getrennt werden. Auch wirtschaftlich haben die Spiele eine große Bedeutung. Wenn die Olympische Bewegung akzeptiert, dass die Spiele von einem Land ausgetragen werden, das die grundlegenden Menschen- und Völkerrechte mit Füßen tritt, dann verleugnet sie ihre eigenen Statuten, in denen sie sich dazu verpflichtet, für ein friedliches Miteinander und die Bekämpfung des Rassismus einzutreten. Sofern China weiter auf eine militärische Lösung in Tibet setzt und jedes Verhandlungsangebot des Dalai Lama ausschlägt, sind die Voraussetzungen für die Olympischen Spiele nicht gegeben.

Die TID und der Verein der Tibeter in Deutschland (VTD) fordern:

1. Das IOC muss dringend die Austragung der Olympischen Spiele in Peking neu prüfen.

2. Das IOC darf den Olympischen Fackellauf durch Tibet nicht zulassen

3. Dies schließt die geplante Besteigung des Mount Everest im Rahmen des olympischen Fackellaufs mit ein.

4. China muss die Truppen und Sicherheitskräfte aus Tibet abziehen, alle Festgenommenen freilassen und friedfertige Proteste zulassen.

5. China muss sofort Besuche ausländischer Journalisten in allen Teilen Tibets (TAR und die historischen Gebiete wie Gansu,Tsinkhay und Sichuan) ermöglichen.

6. Wir rufen die Regierung der Bundesrepublik Deutschland dazu auf, die Initiative des Dalai Lama zu unterstützen, unabhängige UN-Beobachter nach Tibet zu entsenden.

Quelle: Tibet Initiative Deutschland e.V.

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