EU-Kommissionspräsident Barroso berät europäische Schuldenkrise mit China

Archivmeldung vom 03.09.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Josè Manuel Barroso Bild: European People's Party / de.wikipedia.org

Der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich am Freitag mit dem chinesischen Premierminister Wen Jiabao bezüglich der Schuldenkrise in der Eurozone beraten. Dies bestätigte ein EU-Sprecher. "Barroso hat den chinesischen Premierminister über die Maßnahmen, die Europa in der gegenwärtigen ökonomischen Situation ergriffen hat, unterrichtet", so der Sprecher auf einer Pressekonferenz.

Beide hätten sich außerdem über die weltwirtschaftliche Situation unterhalten und die Beziehungen zwischen der EU und China besprochen, da im Oktober ein Gipfeltreffen zwischen der EU und China geplant sei, wie der Sprecher ausführte. Auf dem Gipfel sollen die globalen Ungleichgewichte besprochen und Maßnahmen zu einem schnelleren Wirtschaftswachstum erörtert werden.

Kanzlerin Merkel lobt Einführung der Schuldenbremse in Spanien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidung des spanischen Abgeordnetenhauses begrüßt, das der Einführung einer Schuldenbremse in dem südeuropäischen Land am Freitag zugestimmt hatte. "Das ist ein Riesenschritt", sagte die Kanzlerin am Freitagabend auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Neubrandenburg. Damit bekomme man wieder Vertrauen für die Zukunft, so Merkel.

Die Kanzlerin bekräftigte zugleich, dass ihrer Meinung nach auch die anderen Euro-Staaten eine Schuldenbremse einführen sollten. "Jedes Land muss seine Hausaufgaben machen", erklärte Merkel. Die Verankerung einer Schuldenbremse in die jeweilige nationale Verfassung verhindere, dass es bei einem Regierungswechsel oder einer Krisensituation zu einer Rückkehr zur Schuldenpolitik komme.

Am Freitag hatte das spanische Abgeordnetenhaus, eine von zwei Kammern des spanischen Parlaments, mit breiter Mehrheit die neue Regelung verabschiedet. Diese soll im Jahr 2020 in Kraft treten. Vor dem Parlament demonstrierten hunderte Menschen gegen die Einführung einer Schuldenbremse. Die Demonstranten fürchten Einschnitte im Sozialstaat und den Abbau von Arbeitsplätzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur